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Antwort 29.10.2024 von Hubertus Heil SPD

Während die öffentlich-rechtlichen Kanäle immer frei zugänglich in HD verfügbar sind, sind Privatsender in HD nur gegen Aufpreis empfangbar. Ob und zu welchen Konditionen private Fernsehsender ihre Inhalte in HD senden, steht dabei in keinem Zusammenhang mit der Abschaffung des Nebenkostenprivilegs.

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Antwort 02.10.2024 von Hubertus Heil SPD

Die Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Bürgergeld) stellen eine Absicherung des Existenzminimums dar.

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Antwort 02.10.2024 von Hubertus Heil SPD

Das Bürgergeld als Bestandteil des sozialen Mindestsicherungssystems sichert im Falle von finanzieller Hilfebedürftigkeit den Lebensunterhalt für Arbeitsuchende.

Frage von Kay N. • 19.07.2024
"Karenz" Schonvermögen
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Antwort 02.10.2024 von Hubertus Heil SPD

Wird der monatliche Betrag, der über die Grundsicherung zur Verfügung gestellt wird, in diesem Monat nicht vollständig verbraucht, so ist das Ersparte im nächsten Monat als Vermögen zu betrachten, welches durch den Vermögensschonbetrag vor einer Berücksichtigung geschützt ist.

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Antwort 25.07.2024 von Hubertus Heil SPD

Die Chancenkarte zur Arbeitsplatzsuche in Deutschland kann von Menschen aus allen Herkunftsländern beantragt werden, die die entsprechenden Voraussetzungen erfüllen - also selbstverständlich auch von Menschen aus dem Iran.

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Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD