Frage an Ilse Aigner von Tobias M. bezüglich Landwirtschaft und Ernährung
Sehr geehrte Frau Aigner,
nach einer Diskussion mit Freunden würde mich interessieren, warum zum Beispiel Fleisch aus nicht-artgerechter Tierhaltung oder Eier, die nicht aus Freilandhaltung kommen, überhaupt noch erlaubt sind. Mir sind keine rationalen Gründe eingefallen. Der Preis darf eigentlich keine Rolle spielen, da zum einen die Preise fallen würden, wenn ausschließlich artgerechte Produkte angeboten werden. Zum anderen sind beispielsweise Eier aus Käfighaltung ein absolutes "No-Go", was Preisdiskussionen überflüssig macht. Warum ist es mir überhaupt noch möglich, in Deutschland eine Mastgans zu kaufen? Bei Glühbirnen scheinen entsprechende Einschränkungen aus Umweltschutzgründen ja möglich zu sein.
Mit freundlichen Grüßen
Tobias Mühl
Sehr geehrter Herr Mühl,
vielen Dank für Ihre Frage.
Ich möchte Ihnen klar sagen: Missstände in der Tierhaltung dürfen nicht geduldet werden. Deshalb ist es wichtig, dass Tiere bei Haltung, Transport und Schlachtung tierschutzgerecht behandelt werden, um sie vor unnötigen Schmerzen, Leiden oder Schäden zu bewahren. Trotz der Tatsache, dass die wesentlichen Vorschriften zum tierschutzgerechten Umgang mit Tieren mit dem Tierschutzgesetz und zahlreichen Verordnungen bereits vorliegen, wird die Bundesregierung den Weg zu einer tier- und umweltgerechten Landwirtschaft fortsetzen.
Beim Tierschutz wurden die Anforderungen an die Haltung von Schweinen überarbeitet. Außerdem wurde mit der Abschaffung der Käfighaltung von Legehennen ein weiterer wichtiger Schritt vollzogen. Die Verbraucher haben heute ein Angebot aus deutscher Produktion, wobei sie Eier aus ökologischer Erzeugung, der Freilandhaltung, der Bodenhaltung und der Kleingruppenhaltung kaufen können. Im Oktober sind erstmals spezifische Anforderungen an die Haltung von Masthühnern in Kraft getreten.
Der Bedarf an tierischen Produkten lässt sich in einem so bevölkerungsreichen Land wie der Bundesrepublik nicht allein aus extensiven Haltungssystemen decken. Darum muss es unser Ziel sein, alle Haltungssysteme hinsichtlich ihrer tiergerechten Ausgestaltung weiter zu entwickeln. Entsprechende Forschungsprojekte werden durch mein Ministerium gefördert.
Ich hoffe, dass es uns dadurch gelingt, den Tierschutz in der landwirtschaftlichen Nutztierhaltung weiter zu verbessern.
Falls Sie weitere Fragen zum Thema haben, dann können Sie zusätzliche Informationen im Internet unter www.bmelv.de abrufen oder wenden Sie sich damit bitte an mein Ministerium. Auf der Plattform "Abgeordnetenwatch" können interessierte Bürgerinnen und Bürger Fragen stellen, die mein Abgeordnetenmandat betreffen. Ich bitte Sie, zukünftig darauf Rücksicht zu nehmen.
Mit freundlichen Grüßen
Ilse Aigner MdB
Weitere Fragen an Ilse Aigner
Im Freistaat Bayern ist kein gesondertes Informationsfreiheitsgesetz verankert.
Zunächst möchte ich betonen, dass soweit Mitglieder des Bayerischen Landtags als Wahlbeobachter nach Russland gereist sind, dies weder im Auftrag des Bayerischen Landtags geschah, noch eine Kostenübernahme durch den Landtag hierfür erfolgte.
Da das Aushandeln solcher Optionen zur (Bürger-)Beteiligung in erster Linie Kompetenz der Kommunen ist (vgl. Otterfing), empfehle ich Ihnen, sich direkt an Ihre Gemeinde oder Stadt zu wenden, um Informationen über gegenwärtig geplante Projekte zur Nutzung erneuerbarer Energien zu erhalten.
Bezüglich Ihrer konkreten Anmerkungen zur Antwortquote auf abgeordnetenwatch.de kann ich Ihnen lediglich mitteilen, dass ich auch als Landtagspräsidentin keine Stellungnahme zum Antwortverhalten von anderen Abgeordneten abgeben kann, da dies den Kolleginnen und Kollegen selbst obliegt.