Frage an Ilse Aigner von Sebastian L. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Frau Aigner,
bezugnehmend auf einen Beitrag in Monitor vom 09.12.2010 http://www.wdr.de/tv/monitor/sendungen/2010/1209/spielzeug.php5 möchte ich wissen was Sie persönlich davon halten, das es möglich ist Spielzeug und Schmuck in den Verkehr zu bringen welches mit Giftstoffen belastet ist, und was Sie und Ihre Partei, die sich ja christlich-sozial nennt, dagegen unternimmt. Warum kann es zumindest bei Kindernahrung und Spielzeug keinen Grenzwert NULL geben ?
Über eine Antwort freut sich mit freundlichem Gruß,
Sebastian Lindemann und Familie
Weitere Fragen an Ilse Aigner
Zunächst möchte ich betonen, dass soweit Mitglieder des Bayerischen Landtags als Wahlbeobachter nach Russland gereist sind, dies weder im Auftrag des Bayerischen Landtags geschah, noch eine Kostenübernahme durch den Landtag hierfür erfolgte.
Da das Aushandeln solcher Optionen zur (Bürger-)Beteiligung in erster Linie Kompetenz der Kommunen ist (vgl. Otterfing), empfehle ich Ihnen, sich direkt an Ihre Gemeinde oder Stadt zu wenden, um Informationen über gegenwärtig geplante Projekte zur Nutzung erneuerbarer Energien zu erhalten.
Bezüglich Ihrer konkreten Anmerkungen zur Antwortquote auf abgeordnetenwatch.de kann ich Ihnen lediglich mitteilen, dass ich auch als Landtagspräsidentin keine Stellungnahme zum Antwortverhalten von anderen Abgeordneten abgeben kann, da dies den Kolleginnen und Kollegen selbst obliegt.
Grundsätzlich halte ich es als Demokratin und Präsidentin des bayerischen Landtags für wichtig, dass wir den Schutz unserer demokratischen Verfasstheit und die (politische) Meinungsfreiheit stets im Gleichgewicht halten.