Frage an Ines Claus bezüglich Bildung und Erziehung

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Ines Claus
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Frage von Frank O. •

Frage an Ines Claus von Frank O. bezüglich Bildung und Erziehung

Guten Tag,

treten Sie für eine Änderung der Vorschriften des Hess. Schulgesetzes ein, so dass alle Kinder in Jugendlichen in den Genuss eines Kostenfreien Schülertickets gelangen?

Hintergrund:
Das hessische Schulgesetz sieht die Übernahme von Beförderungskosten (Fahrtkostenerstattung) erst bei Entfernung von der Wohnung zur Schule von mind. 2 Km bei Grundschulen und 3 Km bei weiterführenden Schulen vor. Über dieser Mindestentfernung erhalten die Schüller*innen inzwisch ein Landesweit geltendes ÖPNV-Ticket, dass auch für weitere Fahrten außerhalb der Schülerbeförderung gilt. Damit wird ein Teil der Kinder bzw. deren Familien nochmals erheblich besser gestellt, als dies bereits vor der Einführung des Schülertickets der Fall war. So sind auch Fahrten bei Schulausflügen, in Bibliotkeken, Schwimmbäder, etc. von einem Teil weiter zu zahlen. Die Familiendie innerhalb der Mindestentfernung zur Schule wohnen müssen auch diese Kosten zahlen, auch wenn diese Wegstrecken nicht selbstständig bewältigt werden können.

Die Regelungen des Schulgesetzes führen zu einer Ungleichbehandlung auch bei Familien die innerhalb einer Ortschaft, teils sogar innerhalb ein der selben Straßen wohnen. Dies halte ich nicht mehr für vermittelbar, sollten doch alle Kinder und Jugendlichen an den ÖPNV herangeführt werden.

Erwähnt sei noch, dass Inzwischen im Rahmen der Tarifverhandlungen ein hessenweit geltendes kostenfreies Jobticket für die Landesbediensteten eingeführt, ohne eine Mindestentfernung Wohnung/Arbeitsstätte zu kennen. Teile der amtierenden Landesregierung stellen im Wahlkampf die Einführung eines Seniorentickets in Aussicht. Immer in Hinblick die Menschen zur Nutzung des ÖPNV zu veranlassen, was grundsätzlich zu begrüßen ist.

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Hallo,
Unser Schülerticket ist bundesweit einmalig und beispielhaft. Mit dem neuen Schülerticket können Hessens Schülerinnen und Schüler sowie Auszubildende seit dem Schuljahr 2017/2018 erstmals für einen Euro am Tag hessenweit mit Bahnen und Bussen fahren. Das transparente und einfache Angebot endet nicht an der Stadt- oder Landkreisgrenze. Es gilt in ganz Hessen und darüber hinaus in Mainz und einigen angrenzenden Gebieten und ist damit bundesweit einmalig. Die bisher geltenden Regelungen für die Erstattung oder kostenfreie Bereitstellung der RMV Clevercard und des MobiTicks über die Schulen gelten zudem weiter. Viele Schülerinnen und Schüler bekommen das neue Ticket deshalb kostenfrei über die Schule oder es wird ihnen wie gewohnt erstattet.Wir wollen den ÖPNV attraktiv erhalten. Das erfolgreiche Schülerticket Hessen, mit dem alle Schülerinnen und Schüler und Auszubildenden für 1,- Euro am Tag durch ganz Hessen fahren können, wollen wir weiter ausbauen.

Weitere Infos finden Sie auf meiner Homepage www.ines-claus.de , auf meinem YouTube-Kanal oder auf www.cduhessen.de

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