Sehr geehrter Herr H.,

vielen Dank für Ihre Frage.

Die Idee eines „Grundeinkommens“, das ja in der Regel als „bedingungsloses Grundeinkommen“ (BGE) verstanden wird, sieht auf den ersten Blick charmant aus. Ich bin aber der festen Überzeugung, daß es zum einen in der Praxis nicht funktioniert und es zum einen auch dem Menschen selbst nicht gerecht wird.

Um mit dem letzten Gedanken zu beginnen: Nach meinem Verständnis ist Arbeit mehr als bloßer Broterwerb. Sie ermöglicht Selbstverwirklichung, stiftet Lebenssinn und ist eine entscheidende Voraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe. Wir von der Union wollen Arbeit statt Arbeitslosigkeit fördern.

Des Weiteren sehe ich aber auch ganz praktische Probleme. Woher soll zum Beispiel das Geld für dieses Grundeinkommen kommen? Jeder Euro, den der Staat verteilt, muss vorher über Steuern und andere Abgaben eingenommen werden. Diese Steuern und Abgaben werden von den Arbeitgebern und Arbeitnehmern entrichtet. Zusätzlich zum jetzt schon hohen Steueraufkommen müssten zig Milliarden Euro zusätzlich erwirtschaftet werden – und das alles mit weniger Arbeitskraft, da ja sicher zahlreiche Menschen das Angebot des BGE annehmen und ihre Arbeit reduzieren oder einstellen würden. Und eine wundersame Geldvermehrung über Schulden würde nur die Inflation nach oben jagen und die Gestaltungsspielräume zukünftiger Generationen reduzieren. Das können wir nicht wollen.

Wir als CDU wollen, dass es in Deutschland allen Menschen möglich ist, existenzsichernde Einkommen zu erzielen. Mit dem Mindestlohn wurde hierzu ein Beitrag geleistet. Des Weiteren sehen wir es im Sinne der Hilfe zur Selbsthilfe als sinnvoller an, niedrig entlohnte Arbeitnehmer mit Blick auf ihre konkrete Lebenssituation finanziell zu unterstützen, anstatt ein bedingungsloses Grundeinkommen zu zahlen. Wir wollen Arbeitsuchende motivieren, Beschäftigungschancen zu ergreifen.

Mit freundlichen Grüßen nach Lörrach

Dr. Inge Gräßle