Frage an Inge Gräßle von Rolf S.
Zitat "Was zu guter Letzt Ihre kritische Haltung der EU gegenüber betrifft, möchte ich Ihnen beispielhaft nur ein paar wenige Arbeitsergebnisse nennen, die jeden Tag das Leben der Menschen in der EU sicherer, einfacher und angenehmer machen:
Der Friedensnobelpreis 2012 für die Europäische Union hat gezeigt, dass es nicht als selbstverständlich angesehen werden kann, dass Staaten nunmehr über 60 Jahre lang in Frieden zusammenarbeiten und sich gemeinsam für Frieden, Demokratie und Menschenrechte einsetzen." Zitat Ende Quelle: Antwort von Sie hier bei Abgeordnetenwatch 15.01.2014
Sehr geehrte Frau Gräßle,
was hat die EU Außenpolitik den Lybieren gebracht?
was hat die EU Außenpolitik den Syrieren gebracht?
was hat die EU Außenpolitik den Ukrainern gebracht?
was diversen anderen Staaten wo sich die EU eingemischt hat?
Krieg, Unfrieden, Armut, neue Asylanten, erstarkung Radikaler Kräfte.
Was bringt die von der Politik gewollte Kriegsrhetorik und Sanktionskarusellfahrten gegen Russland die von der normalen Bevölkerung nicht mitgetragen wird? Frieden und Sicherheit für uns alle?
Ich halte es für Angebracht, dass der EU der Friedensnobelpreis rückwirkend aberkannt wird. Wie sehen Sie das?
Sehr geehrter Herr Schneider,
die EU Außenpolitik bemüht sich auf diplomatischem Weg die Welt sicherer zu machen und sich im Auftrag der EU Bürger für Frieden, Demokratie und Menschenrechte einzusetzen. Sie hat in Libyen, Syrien und in der Ukraine eine wichtige Rolle als Vermittlerin tätig zu sein. Sie kann in dieser Rolle nur so erfolgreich sein, wie die betroffenen Staaten es zulassen. Ihr Vorwurf von "Krieg, Unfrieden, Armut, neuen Asylanten, Erstarkung radikaler Kräfte" geht an die falsche Adresse. Im Übrigen sind Sanktionen wichtig, die ihre Wirkung nicht verfehlen werden. Die EU arbeitet mit Diplomatie; die Folge ist, dass es stets seine Zeit braucht bis Maßnahmen Wirkung zeigen. Das ist unser einziger Weg.
Ich finde die Aggressivität Ihrer Aussagen bedauerlich und für die Lösung von Konflikten nicht hilfreich.
Mit freundlichen Grüßen,
Dr. Inge Gräßle
Weitere Fragen an Inge Gräßle
Es ging ausdrücklich nicht um eine isolierte Kürzung; der hätten wir nicht zugestimmt.
Wir halten die Beibehaltung dieser konkreten Subvention für sinnvoller.
Nein, das ist nicht der ursprüngliche Entwurf
Nein, einer Abschaffung der Steuerbefreiung ohne Kompensation für die Landwirte habe ich nicht zugestimmt.