Wie beurteilen Sie das Verhalten des Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien?
Sehr geehrter Herr Vogel,
Herr Weimer sorgt seit seinem Amtsantritt für Aufregung, indem er einen ideologischen Kulturkampf führt. Dies zeigte sich zuerst beim Genderverbot und zuletzt mit den Ereignissen rund um die drei Buchhandlungen.
Nun allerdings zeigt er scheinbar auch Ahnungslosigkeit indem er den Erweiterungsbau der Deutschen Nationalbibliothek stoppt.
Er empfiehlt sich auf das Sammeln von digitalen Medien zu konzentrieren. Die Bibliothek ist jedoch gesetzlich verpflichtet, zwei Exemplare physischer Medienwerke sowie digitale Publikationen zu sammeln. Eine Reduzierung auf Digitalisate würde eine Änderung des Gesetzes erfordern.
Dies zeigt meiner Meinung nach auch von der Unkenntnis Herrn Weimers.
Wie beurteilen Sie dieses Verhalten und ist er damit aus Sicht der SPD noch haltbar?
Sehr geehrter Herr H.,
vielen Dank für Ihre Frage. Mich hatte die Nachricht des Beauftragten für Kultur und Medien (BKM), dass der Erweiterungsbau in Leipzig nicht umgesetzt werden soll, ebenso wie Sie aufgewühlt und bestürzt. Als SPD-Bundestagsfraktion erwarten wir, dass die Bundesregierung an den Planungen für den Erweiterungsbau in Leipzig festhält. Das hat unser stellvertretender Sprecher für Kultur und Medien, Holger Mann, gegenüber dem Kulturbeauftragten Herrn Weimer auch deutlich gemacht. Einen Bericht darüber finden Sie z.B. hier: https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/leipzig/leipzig-leipzig-land/weimer-kritik-bernau-ausbau-stopp-nationalbibliothek-leipzig-kultur-news-102.html.
Mittlerweile ist das BKM ein Stück weit zurückgerudert und hat erklärt, dass es nicht geplant ist, den Erweiterungsbau abzusagen: https://www.dnb.de/DE/Ueber-uns/Presse/AktuellePM/20260318ErklaerungEB5.html
Als SPD-Bundestagsfraktion werden wir die Entwicklungen sehr genau weiterverfolgen und die Entscheidungsträger an getätigte Zusagen erinnern. Dazu sei angemerkt, dass es auch im Sinne des Kulturschutzgutes wichtig ist, dass es zwei Printexemplare an zwei verschiedenen Orten gibt, da beispielsweise bislang auch nicht geklärt ist, wie fälschungssicher digitale Exemplare sind.
Freundliche Grüße
Ingo Vogel
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