Frage an Ingrid Arndt-Brauer von Ulrich D. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Arndt-Brauer,
die Parteienverdrossenheit nimmt nach meiner Kenntnis zu, da die Parteien immer mehr zu Phrasen übergehen, statt Erläuterungen zu geben.
- Finanzskandal – SPD: System-relevant, unabänderlich, unvermeidlich, überraschend.
- Sozialsystem, KV, Renten – SPD: Ja, was eigentlich?
- Griechenland/Irland-Finanzen – Verflechtung von Staat/Banken/Euro-Bonds: SPD?
Sicher haben Sie zu allen diesen Punkten eine begründete Meinung, nur kann ich diese nirgends finden. Liegt dieses an Ihnen oder der regionalen Presse? Sollte es so sein, dass die Ursachen der Kommunikationsmängel in der einseitig ausgerichteten, regionalen Presse liegen, warum wird dann Ihrerseits nicht das Internet der Zeitungen zu einer Stellnahme genutzt? Täglich kann man dort Artikel lesen, die es Wert sind, kommentiert zu werden. Wenn unsere Abgeordneten so weiter öffentlich schweigen und es bei „offiziellen“ Stellnahmen der Parteien belassen, wird die Politikverdrossenheit weiter zunehmen oder haben Sie Angst, eine eigene Meinung zu haben? Demokratie lebt von den öffentlichen Auseinandersetzungen und die Zeiten verrauchter Parteiversammlungen sind lange vorbei. Ich sehe Ihrer Stellungnahme mit Interesse entgegen.
MfG
Ulrich Dissars
Sehr geehrter Herr Dissars,
natürlich habe ich keine Angst eine eigene Meinung zu vertreten. Aufgrund der differenzierten Medienlandschaft in meinen drei zu betreuenden Wahlkreisen (2 Betreuungswahlkreise) ist es mir allein schon aus zeitlichen Gründen unmöglich Kommentare zu einzelnen Artikeln/Themen in den Internet-Auftritten der Presse zu verfassen. Es ist schon schwierig die wesentlichsten politischen Entwicklungen/Vorgänge in den von mir betreuten Orten (ca. 40) zu verfolgen.
Ein anderer Aspekt ist, dass Politiker aufgrund der gesellschaftlichen Themenfülle zwangsläufig Schwerpunkte in ihrer Arbeit setzen müssen. Ich sehe wenig Sinn darin, mich zu allen politischen Themenfeldern mehr oder weniger tagesaktuell zu äußern. Als Politikerin behalte ich mir vor, mich vor einer Meinungsäußerung umfassend zu informieren. Unqualifizierte Stellungnahmen führen genau zu dem, was sie kritisieren: nämlich zu Parteien- und Politikverdrossenheit!
Im Übrigen fördern Sie mit ihren klischeeartigen und zudem falschen Vorwürfen an die Parteien die Politikverdrossenheit. Es macht schon etwas Mühe: aber gerade in dem von Ihnen zitierten Internet finden sich sehr wohl Erläuterungen und Begründungen zu den Positionen der Parteien bei nahezu allen politisch wichtigen Themen (u.a. auch zur Finanzkrise). Schauen Sie doch dort mal genauer rein.
Mit freundlichen Grüßen
Ingrid Arndt-Brauer, MdB
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