Die SPD lehnt anlasslose Chatkontrolle ab und fordert den Schutz privater Kommunikation.

Ich bitte aber um Verständnis, dass es sich hierbei um ehrenamtliches Engagement der SPD-Mitglieder handelt, die diese Aufgaben dankenswerterweise in ihrer Freizeit übernehmen, und daher nicht jeder Markttag o. ä. abgedeckt werden kann.

Nur für Klimaschutz und Zukunftstechnologien: KTF-Mittel dürfen nicht zweckentfremdet werden.

Prof. Brosius-Gersdorf hat ihre Kandidatur zurückgezogen. Wir bedauern das sehr, bleiben aber unserem Ziel verpflichtet: fachlich exzellente Richter*innen.

Prof. Brosius-Gersdorf hat ihre Kandidatur zurückgezogen. Wir bedauern das sehr, bleiben aber unserem Ziel verpflichtet: fachlich exzellente Richter*innen.

Die Situation von Maja T. in Ungarn verfolgen wir mit großer Sorge. Seit über einem Jahr befindet sich Maja T. unter schwierigsten Bedingungen in Isolationshaft.