Frage an Jan Korte bezüglich Politisches Leben, Parteien

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Jan Korte
DIE LINKE

Frage an Jan Korte von Jvyyv Fpuhymr bezüglich Politisches Leben, Parteien

07. Dezember 2020 - 14:02

Sehr geehrter Herr Korte,
in Bezug auf ihren Tweet vom 5. Dezember zum Streit um die Anpassung der Rundfunkgebühren, der besonders kontrovers in Sachsen-Anhalt geführt wird (https://twitter.com/jankortemdb/status/1335167447880622080), möchte ich Sie fragen, wie Sie zur Zusammenarbeit von Abgeordneten der Linken mit Abgeordneten der AfD in Stadträten stehen und welche Bedeutung Sie den Stadträten für politische Entscheidungen in Deutschland beimessen.

Mit freundlichen Grüßen,
Willi Schulze.

Frage von Jvyyv Fpuhymr
Antwort von Jan Korte
17. Dezember 2020 - 11:46
Zeit bis zur Antwort: 1 Woche 2 Tage

Sehr geehrter Herr Schulze,

vielen Dank für Ihre Frage, die ich wie folgt beantworten möchte:

Es darf keine Zusammenarbeit mit der AfD geben. Auf keiner Ebene und zu keiner Zeit.
Für meine Partei DIE LINKE, die sich ihrem antifaschistischen Erbe verpflichtet fühlt, muss gelten und gilt, dass es absolut kein Zusammengehen mit einer rechtsextremen Partei wie der AfD, deren Vorstellungen von Demokratie denen eines Viktor Orbáns ähneln, aber wenig mit dem Grundgesetz zu tun haben, geben kann. Bürger nichtweißer Hautfarbe, nichtchristlichen Glaubens oder nichtrechter Einstellung sind im Weltbild der AfD keine richtigen Bürger, sondern der innere Feind. Das mag man nicht immer und zu jeder Zeit den AfD Mandatsträgern anmerken, ist aber so.

Nun zu Ihrer Frage zur Bedeutung der Kommunalpolitik: Die Kommune ist keine bloße Verwaltungsebene, sondern der Ort, an dem Menschen leben und arbeiten. In den Städten und Gemeinden stehen wie nirgends sonst politische Entscheidungen und deren Auswirkungen so dicht und direkt beieinander. Kommunalpolitiker befinden sich damit in der vordersten politischen Reihe, wissen meist am besten, wo der Schuh drückt und sind jederzeit Ansprechpartner für Bürgerinnen und Bürger.

Mit besten Grüßen
Jan Korte