Frage an Jan Korte bezüglich Finanzen

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Jan Korte
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Frage von Zapp B. •

Frage an Jan Korte von Zapp B. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Korte,

ich wohne in einem Ihrer Wahlkreise und bin selbst Mitglied der Linken. Mir geht es um die Abwrackprämie und die Meinung der Linken dazu.

Heute wurde bekanntlich beschlossen, die Abrackprämie auszuweiten, was ich nicht nachvollziehen kann und kein Verständnis dafür habe. Benachteiligt sind Menschen, welche kein neues Auto benötigen oder sich keins leisten können.

Wäre es nicht besser gewesen, man hätte die 1,5 Milliarden EUR dazu verwendt, den Leuten bswp. 150 EUR als Zuschuss für ein umweltfreundliches CO²-freies Fahrrad, einen umweltfreundlicheren, stromsparenden Kühlschrank oder eine umweltfreundlichere, wassersparende Waschmaschine zu zahlen, dann würden da weitaus mehr als 600.000 Menschen profitieren und der Nutzen wäre größer.

Das käme der Wirtschaft zugute, dem Einzelhandel und die Menschen würden bspw. Strom und Wasser sparen können, was auch wieder der Umwelt nütze ist und die Menschen hätten bissel mehr Geld übrig. Das mag zwar mit den Autos auch Sinn machen, aber das man ausgerchnet eine Branche damit fördert, die für Umweltverschmutzungen verantwortlich sind und wo man sich in diesem Land um den CO²-Ausstoß ins Hemd macht, man nicht mal mehr im Garten Abfälle bei uns verbrennen darf, ist das schon etwas merkwürdig.

Wie ist die Einstellung der Linken dazu und könnte sich die Linke die oben genannten Vorschläge vorstellen und sich stark dafür machen, dass auch die Masse der bevölkerung etwas davon hat???

MfG

Zapp Brannigan

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Sehr geehrter Herr Brannigan,

Sie haben Recht mit Ihrer Kritik! Die Abwrackprämie kann und muss auch ökologischer gestaltet werden. Das bedeutet: Menschen, die ihr Auto verschrotten wollen, um beispielsweise auf den öffentlichen Nahverkehr umzusteigen, sollten die Prämie erhalten, um Jahreskarten für den ÖPNV oder die Bahn zu erwerben. Auch ähnliche Alternativen wären denkbar.

Darüber hinaus bezieht sich unsere Kritik auf die unfassbare Regelung, dass Hartz-IV-Empfänger von dem Bezug der Prämie ausgeschlossen sind. Das ist ein Zwei-Klassen-Recht, was für die LINKE nicht hinnehmbar ist: Unter den Hartz-IV-Empfängern sind über eine Million Aufstocker. Das sind Menschen, die so wenig verdienen, dass sie zusätzlich Geld vom Amt brauchen.
Diese Menschen sind besonders auf Mobilität angewiesen. Ihnen die Abwrackprämie zu verweigern, ist zynisch und lebensfremd.

Grundsätzlich braucht die Bundesrepublik statt kurzatmiger Prämien langfristig wirkende Investitionen, beispielsweise in die Bildung und Infrastruktur.

Wenn Sie sich darüber hinaus umfassender über die Haushaltspolitik unserer Fraktion informieren möchten, können Sie das unter folgendem Link tun:

http://www.linksfraktion.de/thema_der_fraktion.php?artikel=1709124548

Auch auf der Seite unserer haushaltspolitischen Sprecherin Dr. Gesine Lötzsch finden Sie mehr Informationen dazu:
http://www.gesine-loetzsch.de/politik/themen/haushalt/

Wir setzen uns bereits für eine gerechtere Verteilung der Konjunkturmaßnahmen, sowie deren Ausweitung ein.

Mit freundlichen Grüßen,

Jan Korte

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