Sehr geehrter Herr Dr. S.,

herzlichen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch. Es freut mich ganz besonders, dass unsere niedersächsische Landespolitik auch über die Landesgrenzen hinaus bis ins nordrhein-westfälische Bad Salzuflen auf so großes, länderübergreifendes Interesse stößt. Gerne beantworte ich Ihre Fragen.

Zur Arbeit von Ministerpräsident Olaf Lies

Nach seinem ersten Jahr im Amt ziehe ich eine überaus positive Bilanz. Olaf Lies beweist jeden Tag, dass er ein nahbarer Ministerpräsident ist, der aktiv auf die Menschen zugeht, sich um Probleme kümmert und dabei stets ziel- sowie lösungsorientiert handelt.  

Besonders hervorzuheben sind folgende Erfolge und Aspekte seiner bisherigen Amtszeit:

 Wirtschaftliche Stabilität: Trotz der aktuell herausfordernden konjunkturellen Lage in ganz Deutschland ist Niedersachsen unter seiner Führung vergleichsweise gut und stabil aufgestellt. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung im Land ist hoch, und unsere Arbeitslosenquote liegt erfreulicherweise unter dem Bundesdurchschnitt.  

 Verlässliche Regierungsarbeit: Die rot-grüne Landesregierung arbeitet ruhig und überaus gut funktionierend zusammen, was ein starkes Gegenmodell zur Bundesregierung darstellt. Etwaige Konflikte in der Koalition werden konstruktiv und intern gelöst.  

 Reform des Baurechts und Bürokratieabbau: Ein zentraler Fokus seiner Amtszeit liegt auf der Vereinfachung von Genehmigungsverfahren und dem konsequenten Abbau von Bürokratie. Mit der erfolgreichen Reform des Baurechts unter seinem Regierungsmotto „Einfacher, schneller, günstiger“ hat Olaf Lies eindrucksvoll bewiesen, dass er angekündigte Modernisierungen zügig und pragmatisch in die Tat umsetzt.  

 Bürgernaher Infrastrukturausbau: Bei großen Bau- und Verkehrsprojekten stellt er die Interessen der niedersächsischen Bevölkerung in den Vordergrund. So setzt er sich beim Schienennetz aktiv für den raschen Ausbau von Bestandsstrecken statt langwieriger Neubauten ein, um den Menschen vor Ort schneller und verlässlicher zu helfen. Zudem biegen wichtige, grenzüberschreitende Bauvorhaben wie der Wiederaufbau der Friesenbrücke aktuell erfolgreich auf die Zielgerade ein.  

 Starke Stimme für die Länder: Er nimmt eine immens wichtige Vermittlerrolle zwischen der Bundesregierung und den Ländern ein. Es gelingt ihm exzellent, Positionen zu erarbeiten, die im Bundesrat mehrheitsfähig sind – wovon oftmals auch Nachbarländer direkt profitieren.  

Zur SPD-Landtagsfraktion und Stefan Politze

Zu Ihrer zweiten Frage: Das Verhältnis der SPD-Landtagsfraktion zu unserem Fraktionsvorsitzenden Stefan Politze ist von großem Zusammenhalt, Vertrauen und einer sehr konstruktiven Zusammenarbeit geprägt. Die Fraktion steht geschlossen hinter ihm. Diese Einigkeit ermöglicht uns eine kraftvolle und zielgerichtete politische Arbeit im Parlament, die den erfolgreichen Kurs unserer Landesregierung optimal flankiert und stützt.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit dieser Einschätzung einen guten Einblick in unsere politische Arbeit in Hannover geben, und sende herzliche Grüße nach Bad Salzuflen!

Mit freundlichen Grüßen

Jan Schröder MdL