Sehr geehrter Herr Prause,

vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Schulbegleitung in Zeiten von Homeschooling. Gerne bin ich Ihren Fragen in unseren Gremien nachgegangen und möchte auf diese eingehen.

Weder liegen uns aktuelle Zahlen der in Deutschland tätigen Schulbegleiter vor noch wissen wir, in welchem Ausmaß Schulbegleiter während der coronabedingten Schulschließungen im Schuljahr 2019/20 zum Einsatz gekommen sind. Jedoch ist es den Schulbegleitern unter Einhaltung der infektionsschutzrechtlichen Regelungen erlaubt, die zu betreuenden Kinder und Jugendlichen während der Schulschließungen zu Hause zu begleiten und im Homeschooling zu beschulen. Als Grundlage dient die gesetzliche Regelung im § 112 Ab. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB IX, die das Erbringen von Hilfen zur Schulbildung im häuslichen Umfeld gewährt.

Sollte es wegen der Schulschließungen zu einem Verdienstausfall der Schulbegleiter kommen, können diese, sofern sie als sozialversicherungspflichtige Arbeitnehmer beschäftigt sind, grundsätzlich Leistungen für den Verbleib in der Beschäftigung gemäß SGB III, insbesondere Kurzarbeitergeld beantragen. Sollte die Zahlung des Kurzarbeitergeldes nicht ausreichen, um die täglichen Kosten zu decken, können Arbeitnehmer unter vereinfachten Bedingungen auch Leistungen gemäß SGB II beantragen. Den Trägern können wiederum Zuschüsse nach dem Sozialdienstleister- Einsatzgesetz (SodEG) gewährt werden.

Auf Bundesebene ist mir gegenwärtig kein Konzept für Schulbegleiter für das laufende Schuljahr 2020/21 bekannt. Da die Zuständigkeit für den Bildungsbereich in den Händen der einzelnen Bundesländer liegt und auch die Kommunen neben den Ländern das Recht auf Eingliederungshilfe nach dem SGB IX in eigener Zuständigkeit ausführen, sehe ich auch zukünftig kein einheitliches Bundeskonzept.

Sollten Sie weitere Fragen oder Anregungen haben, können Sie mich jederzeit in meinem Abgeordnetenbüro erreichen.

Mit freundlichen Grüßen,

Jana Schimke MdB