Sehr geehrter Herr G.,

vielen Dank für Ihre Frage. Mein Abstimmverhalten erscheint verwirrend, ist aber genau dasselbe Abstimmverhalten, wie es bspw. Frau Strack-Zimmermann gezeigt hat. Ich habe den Ampelantrag abgelehnt, weil die Ampel unsere Anträge auch abgelehnt hat. Wir haben als Union oftmals die Hand in Richtung Ampel ausgestreckt, um mittels Unterstützungsanträgen der Ukraine wirksam zu helfen. Leider wurde diese Hand viel zu häufig ausgeschlagen, was für uns im parlamentarischen Bereich bedeutet, dass wir als Opposition den Ampelkurs nicht mittragen können. Insbesondere dann nicht, wenn die Ampel semantische Verrenkungen macht, um eine Taurus-Lieferung nicht beim Namen zu nennen. Das ist für mich keine Politik der klaren Worte und klaren Taten.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Jens Lehmann