Sehr geehrter Herr G.,

vielen Dank für Ihre Frage zum Gesetz zur Beschleunigung des Braunkohleausstiegs im Rheinischen Revier. Mit dem Gesetz haben wir den Ausstieg aus der Braunkohle auf 2030 vorgezogen. Damit sorgen wir dafür, dass die Verfeuerung von Braunkohle zur Stromerzeugung deutlich früher endet als bisher vorgesehen. 

Gleichzeitig hat sich die Situation auf dem Energiemarkt durch den völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine im Februar 2022 erheblich verändert. Die jahrelange Blockade des Ausbaus erneuerbarer Energien durch die Union hatte so zur Folge, dass wir den Wegfall des russischen Gases auch durch Kohlekraftwerke ausgleichen müssen. Gleichzeitig beschleunigen wir den Ausbau der erneuerbaren Energien erheblich und haben dazu ebenfalls mehrere Gesetze auf den Weg gebracht, um die Errichtung von Windrädern und Solaranlagen zu vereinfachen. 

Ich persönlich hätte mir gewünscht, dass im Rahmen des Kompromisses auch das Dorf Lützerath erhalten bleiben kann. Auch wenn das nun leider nicht der Fall ist, glaube ich, dass wir in der Gesamtschau einen guten Kompromiss erreicht haben, der sowohl die Energieversorgung in unserem Land sicherstellt als auch den Ausstieg aus fossilen Brennstoffen weiter vorantreibt.

Als junge Abgeordnete werde ich mich im Bundestag gemeinsam mit der SPD weiter für eine konsequente und sozial gerechte Klimaschutzpolitik einsetzen.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit meiner Antwort weiterhelfen!

Mit freundlichem Gruß
Jessica Rosenthal