Frage an Jo Leinen von Bernard C. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Leinen,
Herr Kouchner, Aussenminister von Frankreich, drohte Iran Krieg an:
http://www.dailymotion.com/video/x32w79_sarko-kouchner-guerre-a-liran-techn
Sowie die Turkei im Nordirak Krieg vorbereitet.
Meinen Sie nicht, dass Europa sich auf die Friedenspolitik seiner Gründungsjahren besinnen sollte ?
Mit freundlichen Grüssen
Bernard Callet
Sehr geehrter Herr Callet,
Europa war immer ein Friedensprojekt und sollte dies auch bleiben. Das gilt nach innen wie nach außen. Deshalb sollte dem Iran deutlich gemacht werden, dass eine atomare Bewaffnung nicht dem internationalen Recht entspricht und die Europäer hier eine klare Position vertreten. Allerdings wird diese Position nur zum Erfolg führen, wenn Europa mit einer Stimme spricht. Deshalb braucht die Europäische Union auch mehr außenpolitische Handlungsfähigkeit. Der europäische Reformvertrag wird dazu beitragen, dass Europa mehr Gewicht bei internationalen Konflikten erhält.
Ich bin zuversichtlich, dass die EU zukünftig effizienter für ihre Werte und Ziele eintreten kann. Dazu zählt ganz besonders die Friedenspolitik, die uns zum Glück seit über 50 Jahren auszeichnet. Herr Kochners Hinweis an den Iran ist keine Kriegsdrohung der EU.
Mit freundlichen Grüßen,
Jo Leinen
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