Frage an Jochen Ott bezüglich Gesundheit

Jochen Ott
Jochen Ott
SPD
75 %
/ 8 Fragen beantwortet
Frage von Manuel S. •

Frage an Jochen Ott von Manuel S. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Jochen Ott,

Mir wurde mitgeteilt, dass beschlossen wurde, dass die Länder in eigener Verantwortung vor dem Hintergrund des jeweiligen Infektionsgeschehens und landesspezifischer Besonderheiten über die schrittweise Öffnung der folgenden verbliebenen Bereiche mit Auflagen auf der Grundlage von gemeinsamen Hygiene- und Abstandskonzepten der jeweiligen Fachministerkonferenzen entscheiden werden:

•Vorlesungsbetrieb an Hochschulen •Übergang der Kinderbetreuung in den eingeschränkten Regelbetrieb gemäß Beschluss der Jugend- und Familienministerkonferenz •Volkshochschulen, Musikschulen und sonstige öffentliche und private Bildungseinrichtungen im außerschulischen Bereich •Bars, Clubs und Diskotheken •Messen •Fahrschulen •Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege wie Kosmetikstudios, Massagepraxen, Tattoo-Studios und ähnliche Betriebe •Sportbetrieb in allen öffentlichen und privaten Indoor-Sportanlagen, Schwimm- und Spaßbädern •Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen •Betrieb von sonstigen Sport- und Freizeiteinrichtungen sowie die Wiederaufnahme von Wettkampf- und Leistungssport •Kleinere öffentliche oder private Veranstaltungen oder Feiern sowie Veranstaltungen ohne Festcharakter •Freizeitparks und Anbieter von Freizeitaktivitäten (drinnen und draußen) •Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen und ähnliche Einrichtungen.

Meine Frage ist, wer haftet dafür, wenn jemand die Masken nicht vertragen kann, weil diese Menschen Asthma haben oder Atemprobleme haben und oder wenn jemand von seiner Krankheit nichts weiß und dieser Menschen, ohnmächtig zusammenbrechen plötzlich? Wer ist dann haftbar das Land, die Kommune oder der Geschäft selber?

Mit freundlichen Grüßen
Manuel Schnackertz

Jochen Ott
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Schnackertz,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Die schwarz-gelbe Landesregierung in NRW hat entschieden, dass Personen die aufgrund einer Erkrankung keine Maske tragen können, sich dies von einem Arzt attestieren lassen können. Bei dem Fall einer plötzlichen Ohnmacht oder unentdeckten Krankheiten können meines Erachtens weder das Land, noch die Kommune oder das Geschäft haftbar gemacht werden.

Eine Auflistung zu weiteren FAQ finden Sie hier: https://www.land.nrw/de/wichtige-fragen-und-antworten-zum-corona-virus.

Mit freundlichen Grüßen

Jochen Ott

Was möchten Sie wissen von:
Jochen Ott
Jochen Ott
SPD