Ihre Sorge über die geplanten Änderungen im Rahmen des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes und die möglichen Auswirkungen auf die Versorgung psychisch erkrankter Menschen teilen wir.
Antwort 09.07.2026 von Jochen Ott SPD
Antwort 09.07.2026 von Jochen Ott SPD
Einsparungen bei der psychotherapeutischen Versorgung sind der falsche Weg.
Antwort 15.07.2026 von Jochen Ott SPD
Für eine Abschaffung des bisherigen Transparenzniveaus des IFG wird es keine Zustimmung der SPD-Bundestagsfraktion geben
Antwort 15.07.2026 von Jochen Ott SPD
Für eine Abschaffung des bisherigen Transparenzniveaus des IFG wird es keine Zustimmung der SPD-Bundestagsfraktion geben
Antwort 28.07.2026 von Jochen Ott SPD
Ein funktionierender Generationenvertrag erfordert aber auch Anpassungen an die gestiegene Lebenserwartung, sonst funktioniert ein Solidarsystem nicht.
Antwort 31.07.2026 von Jochen Ott SPD
Wir setzen uns als Fraktion dafür ein, dass Bildungsungleichheiten von Anfang an bekämpft werden
