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Antwort 14.07.2026 von Jörg Vogelsänger SPD

Informationsfreiheit stärkt Vertrauen und Demokratie. Schutzinteressen müssen gelten, dürfen Transparenz aber nicht pauschal einschränken.

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Antwort 04.05.2026 von Jörg Vogelsänger SPD

Eingriffe in die Vertraulichkeit digitaler Kommunikation müssen verhältnismäßig, rechtsstaatlich klar geregelt und technisch wie verfassungsrechtlich tragfähig sein

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Antwort 04.09.2024 von Jörg Vogelsänger SPD

Vom Erhalt und vom Ausbau der Verkehrsinfrastruktur hängen entscheidend
Lebensqualität und die Chancen der wirtschaftlichen Entwicklung ab.

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Antwort 20.08.2024 von Jörg Vogelsänger SPD

Wir müssen uns intensiv mit der verstärkten Nutzung von Abwässern befassen, um vorhandene Ressourcen besser auszuschöpfen. Die Entwicklung von Anlagen der 4.Reinigungsstufe werden wir voranbringen, um noch mehr Wasser in regionalen Kreisläufen zu halten.

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Antwort 20.08.2024 von Jörg Vogelsänger SPD

Industriearbeitsplätze sind Grundlage unseres Wohlstandes. Selbstverständlich müssen unseren hohen Umweltstandards eingehalten werden.

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Antwort ausstehend von Jörg Vogelsänger SPD