Sehr geehrte Frau B.,

herzlichen Dank für Ihre Frage. Zu einem bedingungslosen Grundeinkommen, das also unabhängig von Bedürftigkeit gezahlt wird, besteht in der LINKEN keine einheitliche Meinung. Wir diskutieren diesen Vorschlag und die unterschiedlichen Konzepte dafür mit sozialen Bewegungen, Nicht-Regierungsorganisationen und Verbänden. Diese Debatte wird auch durch unsere Bundesarbeitsgemeinschaft Bedingungsloses Grundeinkommen vorangetrieben. Für eine fundierte gesellschaftliche Diskussion unterstützen wir die Einsetzung einer Enquête-Kommission zum Grundeinkommen im Deutschen Bundestag.

Was wir fordern, ist eine bedarfsdeckende und sanktionsfreie Mindestsicherung. Um Armut und Ausgrenzung zu verhindern, soll diese Leistung bei 1.050 Euro monatlich liegen. Anspruchsberechtigt sollen alle in Deutschland lebenden Menschen sein, die über kein ausreichendes Einkommen oder Vermögen verfügen. Die Mindestsicherung soll also nur bei Bedürftigkeit geleistet werden. Sanktionen und andere Kürzungsmöglichkeiten sollen jedoch ausgeschlossen sein. Insbesondere soll die Mindestsicherung nicht von der Aufnahme einer bestimmten Erwerbsarbeit abhängig gemacht werden; Erwerbsarbeit soll frei gewählt werden dürfen. Statt auf Druck im Jobcenter und Kürzungen des Existenzminimums setzt DIE LINKE auf die Sicherung der gesellschaftlichen Teilhabe.

Mit freundlichen Grüßen

Johanna Tiarks