Frage an Johannes Remmel bezüglich Umwelt

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Johannes Remmel
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Frage von Norbert H. •

Frage an Johannes Remmel von Norbert H. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Remmel,

Diese Frage ist von Frau Löhrmann leider unbeantwortet geblieben, deshalb stelle ich diese Frage nun an Sie, als den zuständigen Minister:
Im 2010 zwischen Grünen und SPD ausgehandelten Koalitionsvertrag steht: „Atomkraft ist aus vielen Gründen eine unverantwortliche Form der Energieerzeugung. Deshalb ist NRW schon vor vielen Jahren aus der Nutzung der Atomkraft ausgestiegen.“
Ich bin der Meinung, mit dieser Aussage macht es sich die Grüne Partei doch zu einfach! Was meint die Koalition mit „Nutzung der Atomkraft ausgestiegen“?
NRW ist doch an Nutzung der Atomkraft außerordentlich beteiligt und mit ihr verwoben, und zwar in Schlüsselpositionen in Gronau, der Brennelemente Fabrik; Ahaus, dem Atommüll-Zwischenlager, Jülich und nicht zuletzt durch den Verwaltungssitz des Energiekonzerns RWE und den 17% der Anteile dieses Atomkonzerns in Kommunaler Hand. Meinen sie, die Bürger lassen sie diesen Wiederspruch durchgehen?

Sehr verehrter Herr Remmel, erklären sie mir bitte ganz konkret aus aktuellem Anlass, wie sie mit Ahaus und Gronau im Sinne eines Ausstiegs aus der Atomwirtschaft zu verfahren gedenken!
Und: Macht es sich die Grüne Partei doch zu einfach wenn sie im Koalitionsvertrag behauptet: NRW sei aus der „Nutzung der Atomkraft ausgestiegen“?
Und: Gehört Gronau nicht auch stillgelegt anstatt die Betriebsgenehmigung zu verlängern?
Gerade lese ich im „Handelsblatt“: Deutschlands einziger Uranfabrik werden nach eigener Einschätzung auch nach einem deutschen Atomausstieg die Aufträge nicht ausgehen. Urenco Liefere 97% des angereicherten Urans in alle Welt.

Mit sehr freundlichen Grüßen: Norbert Hombergen

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Hombergen,

zunächst einmal bitte ich die verspätete Antwort zu entschuldigen. Leider war es mir aus terminlichen Gründen, insbesondere aufgrund der beanspruchenden Aufgabe zur Mitgestaltung des Energiepakets, bisher nicht möglich Ihnen zu antworten.

Auch wenn mir das Thema Atomausstieg sehr am Herzen liegt, bin ich dennoch weder als Minister noch als Mitglied des Landtages für diese Thematik zuständig. Zuständiger Minister in NRW ist Herr Voigtsberger aus dem Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr.

In der grünen Landtagsfraktion ist Herr Hans Christian Markert unser atompolitischer Sprecher. Ich würde Sie daher auch ganz herzlich bitten, sich mit Ihren Fragen an Herrn Markert zu wenden. Natürlich habe ich ihn bereits über Ihre Fragen informiert. Er wird diese gerne beantworten.

Mit freundlichen Grüßen

Johannes Remmel