Frage an Johannes Remmel von Alfred B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Remmel, der Presse habe ich entnommen, das (Zitat aus "Die Welt"):
"In Nordrhein-Westfalen werden Angehörige der Bundeswehr nur noch dann vor Schülern sprechen dürfen, wenn auch Vertreter der Friedensbewegung die Gelegenheit bekommen, ihre Ansichten darzulegen."
Sehr schön. D.h. einer der Grundpfeiler unserer Demokratie wird somit aus der Öffentlichkeit immer mehr verbannt, wenn nicht stigmatisiert ("Soldaten sind Mörder"). Als ehem. Wehrpflichtiger bin ich beschämt über die Haltung in NRW (und demnächst ja wohl auch in meinem Bundesland) - denn auch Ihnen dürfte bekannt sein, das unsere heutige Freiheit den Soldaten zu verdanken ist, die vor vielen Jahren unter blutigen Opfern in der Normandie gelandet sind.
Meine Frage:
Wie erklären Sie jungen Leuten künftig, das die Welt nicht nur aus Licht und Liebe besteht? Wer wird künftig für Demokratie und Menschenrechte seinen Kopf hinhalten?
Sehr geehrter Herr Bulenz,
ohne das Zitat aus der "Welt" im Zusammenhang zu kennen und unter dem Vorbehalt, dass die von Ihnen angeschnittene Frage nicht in meine fachliche Zuständigkeit fällt, möchte ich doch insofern Stellung beziehen, als dass aus der Aussage, dass dort, wo Angehörige der Bundeswehr vor Schülerinnen und Schülern sprechen, dies auch Vertreterinnen und Vertreter von in der Friedensarbeit engagierten Vereinen und Verbänden ermöglicht werden soll, nicht der Schluss gezogen werden kann, dass die Arbeit und das Engagement unserer Soldatinnen und Soldaten "aus der Öffentlichkeit verbannt" werden soll. Ich bin ganz Ihrer Meinung, dass die Bundeswehr einen Auftrag erfüllen und dieses selbstverständlich auch öffentlich und auch in unseren Schulen darstellen und erläutern sollen. Genauso selbstverständlich sollen dies zivilgesellschaftlich engagierte Institutionen tun dürfen, die sich dem Frieden und der Freiheit auf andere Weise verpflichtet fühlen als die Bundeswehr. Beides gehört zusammen und beides soll öffentlich präsent sein und verdient unsere Unterstützung und unseren Respekt.
In der Hoffnung, dass wir auf diesem Weg zueinander finden, grüßt Ihr
Johannes Remmel
Weitere Fragen an Johannes Remmel
die Grünen vor Ort in den Kommunalparlamenten, die Grünen im Land und auch die Grünen im Bund sprechen sich klar gegen die sog. "Route 57" aus.
Aus grüner Sicht steht die Rodung des in Rede stehenden Waldgebietes am Osterholz in keinem Verhältnis zum erwarteten Nutzen der geplanten Abraumhalde
Klar war uns allerdings damals auch, dass ein vollumfänglicher Kohleausstieg nicht auf Landesebene geregelt werden kann, sondern auf Bundesebene beschlossen werden muss.
Sehr geehrter Herr Hieckmann,
Sehr geehrte Damen und Herren,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Da ich für diesen Fachbereich nicht zuständig bin, leite ich Ihre Anfrage an meine Fraktionskollegin Frau Sigrid Beer, MdL zu.