Wie stehen Sie zu dem Vorhaben der Bundesregierung, die Familien Krankenversicherung der Ehepartner abzuschaffen und wie werden Sie abstimmen?
Wie stehen Sie zu dem Vorhaben der Bundesregierung, die Familien Krankenversicherung der Ehepartner abzuschaffen und wie werden Sie abstimmen?
Guten Tag Frau E.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Als Landtagsabgeordneter habe ich leider keinen direkten Einfluss auf Abstimmungen im Deutschen Bundestag.
Ich empfehle Ihnen daher, diese Frage auch gerne an den zuständigen Bundestagsabgeordneten Ihres Wahlkreises zu richten, der direkt an der Abstimmung beteiligt sein wird.
Beste Grüße
Josef Heisl
Weitere Fragen an Josef Heisl
Als Mitglied des Bayerischen Landtags habe ich leider keine direkte Möglichkeit, in diesen Beschluss einzugreifen oder ihn zu beanstanden, da die Honorarfestsetzung im Bundesrecht (SGB V) verankert ist. Ich habe Ihre Nachricht jedoch an meinen MdB Hans Koller weitergeleitet.
Nach Prüfung bin ich zu der Auffassung gelangt, dass die Einstufung von Sport als kommunale Pflichtaufgabe eine Überlastung der Kommunen zur Folge hätte.