Frage an Josef Oster von Klaus Peter L. bezüglich Familie
Sehr geehrter Herr Oster,
als Bundestagskandidat u.a. für Waldesch habe ich die Frage an Sie, ob Sie, wenn Sie in den Deutschen Bundestag einziehen sollten, eine Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz befürworten, ablehnen oder vorantreiben werden. Detaillierter: Haben Sie sich damit auseinandergesetzt, in welcher Form und in welchem Artikel Kinderrechte im GG verankert werden könnten/sollten? Was wären Ihrer Meinung nach die wichtigsten Aspekte solch einer Ergänzung unseres Grundgesetzes?
Mit freundlichen Grüßen
K. P. L.
Weitere Fragen an Josef Oster
Mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG ) trat 2017 ein Gesetz in Kraft, das darauf abzielt, Hasskriminalität, strafbare Falschnachrichten und andere strafbare Inhalte auf den Plattformen sozialer Netzwerke wirksamer zu bekämpfen.
Der Gesetzentwurf ist ja bereits erarbeitet und es müssten lediglich die koalitionsinternen Unstimmigkeiten beseitigt werden.
Ein konkretes Datum liegt uns als Oppositionsfraktion nicht vor.
Für uns, die CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ist entscheidend, dass Umwelt- und Klimaschutz stets in Einklang mit wirtschaftlicher und sozialer Entwicklung stehen.