Wer grundlos zumutbare Arbeit ablehnt oder Termine beim Jobcenter oder den Arbeitsämtern verpasst, muss mit Kürzungen der Unterstützung rechnen.

Sie sehen also, dass wir beide Themen, sowohl die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands als auch die Bildung, sehr ernst nehmen. Ein gegenseitiges Ausspielen der Bereiche halte ich nicht für zielführend.

Die Regelung wird ebenso wie ihre Finanzierung verfassungsgemäß ausgestaltet werden, das ist oberstes Ziel des Gesetzgebers.

Ich vertrete die Auffassung, dass das Auto auch zukünftig eine bedeutende Rolle für unsere Mobilität spielen wird.