Sehr geehrter Herr H.,

vielen Dank für Ihre Frage, in der Sie auf die steigenden Verteidigungsausgaben und die Militärstärken der NATO im Vergleich zu Russland eingehen.

Im Finanzplan des Bundes für das Jahr 2028 sind Ausgaben von 153.92 Mrd. € vorgesehen. Enthalten in diesen Ausgaben sind wie von Ihnen bereits korrekt beschrieben auch die Mittel mit denen Deutschland die NATO-Quote erfüllt. Diese Ausgaben sind ohne Frage sehr hoch, doch aus meiner Sicht absolut notwendig. 

Die steigenden Luftraumverletzungen im Baltikum und die Drohnenvorfälle auf deutschem Boden, wie zuletzt in Leipzig, zeigen uns ganz klar, die Bedrohungen für Europa sind real und sie steigen. Der andauernde Krieg in der Ukraine zeigt uns, dass die moderne Kriegsführung nicht mehr nur abhängig von den in Ihrer Quelle behandelten Großwaffensystemen oder der Truppenstärke ist. In einem rasanten Aufschwung spielen unter anderem Drohnen und Cyberangriffe eine entscheidende Rolle. Gegen diese Bedrohungen muss die NATO und Deutschland einsatzbereit sein. Leider genügt es nicht die bisher genutzten Panzer und Flugzeuge zu nutzen, wenn sich die Bedrohungslage verändert. Forschung und eine möglichst breit aufgestellte Verteidigung sind dafür die Lösung und genau dafür stellen wir einen großen Teil des Etats bereit: Für eine moderne und funktionsfähige Verteidigung, die unser Land zukunftsorientiert schützen kann. Um unser eigenes Land und unsere Partner der NATO zu schützen, müssen wir aktiv in unsere Verteidigung investieren.

In Ihrer Frage erwähnen Sie außerdem die Bildungspolitik und das schlechte Abschneiden in der PISA-Studie. Die Ergebnisse von PISA 2025 sind für Deutschland dramatisch. Diesen negativen Trend müssen wir umkehren, wenn wir den Wohlstand in unserem Land halten wollen. Daher muss Bildung überall Priorität Nr. 1 sein. Dafür haben wir bereits Schritte unternommen. Wichtig ist, früh anzufangen und gezielter zu unterstützen: Am 2. September haben wir im Kabinett den Entwurf für das Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz verabschiedet, mit dem wir dauerhaft angelegte, verbindliche Qualitätsstandards für die Kindertagesbetreuung setzen wollen. Insbesondere geht es uns um die rechtzeitige Feststellung des Sprach- und Entwicklungsstandes bei vierjährigen Kindern und deren gezielte Förderung bei Feststellung eines Förderbedarfs sowie die Unterstützung von Kindertageseinrichtungen mit erhöhtem Anteil an Kindern in herausfordernden Lebenslagen. Es kommt nun darauf an, dass am Ende des parlamentarischen Verfahrens ein Gesetz steht, das echte zusätzliche Impulse für die Stärkung der frühen Bildung setzt, und dass die Zustimmung der Länder findet.

Mit dem Startchancen-Programm investieren Bund und Länder kraftvoll und gezielt in mehr Chancengerechtigkeit und in ein leistungsfähigeres Bildungs-wesen. 20 Milliarden Euro. Zehn Jahre Laufzeit - das beweist, wie ernst es uns ist. Diese historische Chance müssen wir nun alle gemeinsam nutzen und dafür sorgen, dass das Programm seine volle Wirkung entfaltet und auch jenseits der Startchancen-Schulen nachhaltige Verbesserungen im Bildungssystem anstößt. Bereits im letzten Jahr hat das BMBFSFJ mit den Ländern einen gemeinsamen Arbeitsprozess zur Verbesserung der Bildungsqualität gestartet, um schnellstmöglich eine Trendumkehr bei der Kompetenzentwicklung von Schülerinnen und Schülern zu erreichen.

Sie sehen also, dass wir beide Themen, sowohl die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands als auch die Bildung, sehr ernst nehmen. Ein gegenseitiges Ausspielen der Bereiche halte ich nicht für zielführend.

Mit freundlichen Grüßen

Josef Oster