Sehr geehrter Herr Schneider,

vielen Dank für Ihre Email!              

Aus Gründen des Gesundheitsschutzes der Bevölkerung und des einzelnen Konsumenten hat die Unionsfraktion bisher eine Legalisierung der Verwendung, Herstellung, Export/Import von Drogen, inklusive Cannabis, abgelehnt. Änderungen sind nicht geplant.  Auch für mich sprechen die bekannten Erkenntnisse gegen eine Legalisierung.

Die Gesundheitsgefahren bei Cannabismissbrauch bei Jugendlichen und Heranwachsenden sind medizinisch erwiesen. Ein regelmäßiger und häufiger Cannabiskonsum kann die Hirnleistung und das Gedächtnis verschlechtern. Abhängig vom Konsumverhalten zeigen sich zum Teil erhebliche Beeinträchtigungen bei Lern- und Erinnerungsleistung, sowie anderen kognitiven Fähigkeiten wie Aufmerksamkeit und Denkleistung. Cannabis ist ein Risikofaktor für schwere psychische Erkrankungen, vor allem Psychosen. Unter Cannabis treten häufiger zum ersten Mal manisch-depressive Symptome auf, wie sie bei bipolaren Störungen beobachtet werden. Das Risiko hierfür ist dreimal so hoch wie bei Nichtkonsumenten. Cannabis erhöht das Risiko für Angststörungen und Depressionen. Ein chronischer Cannabiskonsum erhöht das Risiko für Atemwegserkrankungen.

Aufgrund der gesundheitlichen Gefahren, die vom Cannabiskonsum ausgehen, setzen wir auf die präventive Wirkung der Strafandrohung. Damit werden die Verfügbarkeit und Verbreitung von Cannabis eingeschränkt. Unsere Drogenpolitik verfolgt einen ausgewogenen Ansatz zur Prävention, Beratung und Behandlung sowie der Bekämpfung von Drogenkriminalität. Die WHO hat im Februar 2019 klargestellt, dass Cannabis weiterhin unter das UN-Suchtübereinkommen von 1961 fällt und sich dessen Verwendung ausschließlich auf medizinische und wissenschaftliche Zwecke beschränken solle.

Bei Medizinalcannabis erfolgt der Einsatz aus therapeutischen Gründen. Der medizinische Nutzen wird dabei von einem Arzt höher eingeschätzt als die Nebenwirkungen.

Gern können Sie sich mit Ihren Anliegen auch immer direkt an mich wenden.

Mit freundlichen Grüßen

Josef Rief