Antwort ausstehend von Josef Rief CDU
Antwort 15.04.2021 von Josef Rief CDU
(...) Auch gibt es bereits Polizeikontrollen, die solche „Poserfahrten“ unterbinden. Dies sollte auch in unserer Region noch stärker stattfinden. (...)
Antwort 16.04.2021 von Josef Rief CDU
(...) Ich beschäftige keine Agrarhelfer. (...)
Antwort 18.02.2021 von Josef Rief CDU
(...) Der vorliegende Gesetzentwurf trägt aus meiner Sicht der schwierigen Diskussion auf europäischer Ebene Rechnung, sowohl die Rechte der Rechteinhaber zu wahren aber vor allem die Rechte der Kreativen und Nutzer der Plattformen zu berücksichtigen und auf Upload-Filter zu verzichten. (...)
Antwort 16.04.2021 von Josef Rief CDU
(...) Mir ist bekannt, dass es regional zweitweise Lieferprobleme beim Grippeimpfstoff gegeben hat, diese aber kurzfristig gelöst wurden. (...)
Antwort 04.11.2020 von Josef Rief CDU
(...) müssen daher das EEG auch weiter in Richtung Marktfähigkeit entwickeln (...)