Frage an Josef Winkler von Frank S. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Winkler,
welche Massnahmen ergreifen Sie als verantwortungsvoller Politiker, um die von den Bürgerinnen und Bürgern geforderte Energiewende in ihrem Wahlkreis zu fördern?
Mit freundlichen Grüßen
Frank Simonis
Weitere Fragen an Josef Winkler
Unter diesem Link finden Sie einen aktuellen Blogbeitrag zur Landespflegekammer, in dem unsere Position klar dargestellt wird https://www.gruene-fraktion-rlp.de/aktuelles-themen/blogbeitrag/pflegekammer-rheinland-pfalz-fehler-beheben-starke-struktur-erhalten/
Wir erwarten, dass im Rahmen der Verbändeanhörung eingegangene Stellungnahmen vom BMJ entsprechend berücksichtigt werden
Sollte der Bund in der aktuellen Legislatur oder in der kommenden eine bundesrechtliche Grundlage zur Abschaffung der Staatsleistungen vorlegen, sind wir Grüne in Rheinland-Pfalz gerne bereit, uns an Diskussionen zu beteiligen
Hier handelt es sich um ein Thema, dass politisch auf Bundesebene behandelt wird