Frage an Jürgen Trittin bezüglich Soziale Sicherung

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Jürgen Trittin
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage an Jürgen Trittin von Petra K. bezüglich Soziale Sicherung

Hallo Sehr geehrter Herr Trittin,

Es wurde immer gesagt, es muß etwas gegen die Kinderarmut getan werden. Und tatsächlich wurde das Kindergeld angehoben und bedeutet in meinem Fall 10 € mehr. Das Problem aber ist, dass es auf Hartz IV angerechnet wird und für mich +/- 0 bei heraus kommt. Gutverdienende bekommen aber auch erhöhtes Kindergeld, denen wird jedoch nichts abgezogen, da sie ja selbst verdienen. Aber somit ist nicht den Armen Kindern sondern den reichen Kindern geholfen worden. Können Sie mir erklären, wie nun die Kinderarmut in Deutschland bekämpft werden soll?
Denn das habe ich auf diesem Weg nicht verstanden.
mit freundlichen Grüßen Petra Krone

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau Krone,

wir halten die Regelung der Anrechnung des Kindergeldes beim Arbeitslosengeld II für nicht richtig und treten für eine Kindergrundsicherung ein.

Diese fußt auf zwei Säulen und basiert zum einen auf Infrastruktur und zum anderen auf materieller Förderung.

Damit Kinder gut aufwachsen können, braucht es mehr als Geld. Gute Kinderbetreuung, Netzwerke, die Familien unterstützen und ein hochwertiges Bildungssystem gehören genauso zu einer guten Basis fürs Familienleben. Damit Teilhabe überhaupt möglich ist, muss aber die materielle Basis stimmen.

Mit der zweiten Säule, der einkommensorientierten Kindergrundsicherung (EKiG), bekommen Kinder eine angemessene, materielle Förderung. Sie beträgt 330 Euro im Monat für jedes Kind und wird entsprechend der Leistungsfähigkeit der Eltern besteuert. Armut würde wirksam bekämpft und vor allem Geringverdiener profitieren. Aber auch Familien, die derzeit von ALG II leben, würden die Kindergrundsicherung bekommen.

Das heute ungerechte System der Familienförderung würde umgedreht: Familien mit kleinen und mittleren Einkommen bekommen mehr, Familien mit hohem Einkommen durch die Besteuerung weniger. Natürlich ist jedes Kind gleich viel wert, aber nicht alle Kinder haben die selben Startchancen ins Leben. Daher würden Besserverdienende weniger bekommen als heute. Finanziert werden kann diese grüne Kindergrundsicherung durch eine Zusammenfassung von bestehenden Familienleistungen und eine Reduktion des Ehegattensplittings.

Mit freundlichen Grüßen
Jürgen Trittin