Sehr geehrter Herr Ernst,

aus Sicht der Grünen Bundestagsfraktion kann ein angemessener CO2-Preis ein wichtiges Element einer funktionierenden Klimaschutzpolitik sein, wenn auch keinesfalls das einzige. Denn je mehr sich klimafreundliches Verhalten auch finanziell lohnt, desto schneller setzen sich CO2-arme Lösungen für Mobilität, Heizen oder Stromproduktion am Markt durch.

Der CO2-Preis hat auch mit Generationengerechtigkeit zu tun. Denn derzeit zahlen unsere Kinder und Enkel für die Auswirkungen der Klimakrise - egal ob arm oder reich.

Ihre Bedenken hinsichtlich negativer sozialer Auswirkungen einer CO2-Bepreisung sind nur dann berechtigt, wenn die CO2-Bepreisung nicht mit einem guten sozialen Ausgleichsmechanismus versehen ist. Deshalb plädieren wir Grüne für eine Lösung, bei der die Einnahmen aus der CO2-Abgabe über die Absenkung der Stromsteuer und die Auszahlung der Einnahmen pro Kopf vollständig an die Menschen zurückfließen. Von dieser Lösung würden vor allem Haushalte mit geringem Einkommen profitieren, da sie in der Regel weniger CO2 ausstoßen als Haushalte mit höheren Einkommen, aber pro Person die gleiche Erstattungssumme erhalten würden. Außerdem wollen wir Grüne gezielt Haushalte mit geringem Einkommen unterstützen, indem wir z. B. warmmietenneutrale Sanierungen fördern oder den bezahlbaren öffentlichen Verkehr ausbauen und die Tarife senken.

Wie der CO2-Preis sozial gerecht funktionieren kann, erklärt unser Fraktionsvorsitzender Anton Hofreiter hier in einem kurzen Video: https://www.gruene-bundestag.de/videos/co2-preis-wie-geht-das

Zu Ihrer Frage nach der internationalen Rolle Deutschlands möchte ich noch diesen Hinweis geben: Deutschland muss seinen internationalen Verpflichtungen, die es mit Unterzeichnung des Pariser Klimaabkommens eingegangen ist, nachkommen - genau wie jedes andere Land sich in diesem internationalen Abkommen verpflichtet hat. Außerdem ist die Transformation unserer Wirtschaft hin zu einer, die ohne fossile Rohstoffe auskommt, von zentraler Bedeutung, um wettbewerbsfähig zu bleiben. Es ist eine Chance für unsere Gesellschaft, in neue Technologien zu investieren.

Mit freundlichen Grüßen

Julia Verlinden