Ich teile Ihre Einschätzung, dass die Herstellerverantwortung ein wichtiger Bestandteil der Kommunalabwasserrichtlinie ist, der das Verursacherprinzip sinnvoll umsetzt
Antwort 28.04.2025 von Jutta Paulus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 02.04.2025 von Jutta Paulus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wohnmobile bis 5 t dürfen mit Führerschein B gefahren werden, erfordern aber ab 3,5 t 2 Jahre Erfahrung & Schulung/Test. E-Modelle erhalten Zusatzspielraum.
Antwort 02.06.2025 von Jutta Paulus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ein erzwungener Austritt ist nicht möglich.
Antwort 11.03.2025 von Jutta Paulus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir werden die Entwicklungen rund um das Abkommen mit Ruanda weiterhin kritisch begleiten und uns für eine europäische Handelspolitik einsetzen, die konsequent an den Werten von Menschenrechten, Nachhaltigkeit und Gerechtigkeit ausgerichtet ist.
Antwort 11.03.2025 von Jutta Paulus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die EU muss ihre Unabhängigkeit stärken, dabei aber klar an demokratischen Werten und der Unterstützung der Ukraine festhalten.
Antwort 27.01.2025 von Jutta Paulus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir Grünen fordern Maßnahmen gegen Zigarettenstummel-Müll, wie Pfandsysteme, rauchfreie Zonen und Herstellerverantwortung, um Umweltbelastungen zu reduzieren.