Wieso enthielten Sie sich bei der Abstimmung über die „Nur Ja heißt Ja“-Regelung im Sexualstrafrecht?
Liebe Ronja K.,
vielen herzlichen Dank für deine Nachricht und vor allem dafür, dass du die wichtige Abstimmung so aufmerksam verfolgst.
Leider war es mir nicht möglich, an der gesamten Plenarsitzung teilzunehmen, da ich aktuell auf einer offiziellen Mission in Kolumbien bin, um das Parlament bei der ersten Konferenz zum schrittweisen Ausstieg aus fossilen Brennstoffen zu vertreten.
Ansonsten hätte ich natürlich – wie auch meine anderen Volt-Kolleg:innen – dafür gestimmt. Wir haben dieses Verfahren immer unterstützt.
Ich hoffe, das schafft etwas Klarheit, und ich freue mich jederzeit über einen weiteren Austausch.
Zunächst wünsche ich dir alles Gute und noch einen schönen Tag.
Liebe Grüße,
Kai
Weitere Fragen an Kai Tegethoff
Alle 5 Volt Abgeordneten (2 aus den Niederlanden und 3 aus Deutschland) haben für Mercosur (oder gegen die Weiterleitung an den EuGH) gestimmt.
Technisch sind solche Lösungen machbar und bieten klare Vorteile. Aber sie erfordern eine vollständig neue Infrastruktur und sind nicht kompatibel.
Es ist gut, dass wir hier inzwischen mit seriösen Partnern zusammenarbeiten. Mir ist wichtig, dass wir ein Werkzeug haben, um solche Inhalte zu unterbinden.
Die ausführliche Antwort hierzu gibt es unter diesem Link.