Sehr geehrter Herr Schultze,

vielen Dank für Ihre Nachricht vom 20. August 2013 und der damit verbundenen Frage nach dem Einsatz der CDU für Lesben, Schwule, Bisexuelle sowie trans- und intergeschlechtliche Menschen (LSBTI), insbesondere vor dem Hintergrund der aktuellen Ereignisse in Russland.

Gemeinsam mit der CDU werbe ich für Toleranz und wende mich gegen homophobe Tendenzen genauso wie gegen jede Form der Diskriminierung. Toleranz gegenüber Lesben, Schwulen, Bisexuellen sowie trans- und intersexuellen Menschen sollte nach meiner Auffassung auch verstärkt im Rahmen von Programmen zur Gewaltprävention Thema sein. Meinen Einsatz für die berechtigten Anliegen der Community verdeutlichen auch meine regelmäßigen Teilnahmen am Christopher Street Day in Berlin.

Die LSBTI-feindlichen Vorkommnisse in Russland haben mich empört. Ich weise in diesem Zusammenhang darauf hin, dass sich die unionsgeführte Bundesregierung in allen Aspekten der auswärtigen Beziehungen gegen jede Benachteiligung aufgrund von sexueller Orientierung wendet und sich konsequent gegen die Diskriminierung von LSBTI einsetzt. Eindrucksvoll dokumentiert wird der Einsatz der Union für die Menschenrechte von LSBTI durch das persönliche Engagement von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, die sowohl bei persönlichen als auch öffentlichen Treffen mit Vertretern anderer Staaten das Thema Menschenrechte anspricht. Dies gilt auch für den russischen Präsidenten Wladimir Putin und die Menschenrechtslage in Russland, zuletzt bei der offiziellen Eröffnung der Hannover Messe am 8. April 2013.

Der Einsatz der Bundesregierung für die Einhaltung der Menschenrechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen sowie trans- und intergeschlechtliche Menschen zeigt sich auch daran, dass das Förderaufkommen für Projekte zugunsten dieser Personen in den letzten Jahren weltweit kontinuierlich gestiegen ist. Die Bundesregierung fördert zum Beispiel Projekte wie einen für Toleranz werbenden Film in Serbien und unterstützt Nichtregierungsorganisationen in der Türkei, der Ukraine, der Dominikanischen Republik oder Nigeria.

Mit den besten Grüßen

Kai Wegner