Sehr geehrter Herr B.,

vielen Dank für Ihre Nachricht vom 28. August 2017 und das damit zum Ausdruck gebrachte Interesse an meiner Positionierung zu aktuellen Bildungsfragen. Gerne nehme ich nachfolgend zu Ihren Bemerkungen Stellung.

In einer Wissensgesellschaft sind eine gute Bildung und Ausbildung die Grundlage für ein selbstbestimmtes und erfolgreiches Leben. Ich möchte, dass alle jungen Menschen die bestmöglichen Zukunftschancen haben, und zwar unabhängig von Herkunft, Einkommen oder Bildungsstand der Eltern.

Schulbildung ist nach der Ordnung des Grundgesetzes Ländersache und wird es bleiben. Dennoch gibt es auch eine gesamtstaatliche Verantwortung, der sich auch der Bund stellt. Um die Gleichwertigkeit der Bildung in Deutschland zu fördern, haben wir die Länder in den vergangenen vier Jahren im Hochschul- und Forschungsbereich entlastet und einen Sonderfonds von insgesamt 7 Milliarden Euro eingerichtet, aus dem Schulen in finanzschwachen Kommunen saniert werden können.

Das BAföG haben wir in die alleinige Zuständigkeit des Bundes überführt und deutlich erhöht. Zuletzt haben wir zum Wintersemester 2016/2017 Freibeträge und Fördersätze deutlich angehoben, den Förderhöchstbetrag sogar um fast 10 Prozent. Ihr Vorschlag, im BAföG-Kontext die Kaufkraftunterschiede innerhalb Deutschlands bei den Freibeträgen vom Einkommen der Eltern zu berücksichtigen, ist eine interessante Überlegung, die ich gerne an die Bildungsexperten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion weitertragen werde. Allgemein gilt, dass CDU und CSU das BAföG auch in Zukunft an die sich wandelnden Rahmenbedingungen eines Studiums und an die Preis- und Einkommensentwicklungen anpassen werden.

Im Rahmen meines parlamentarischen Mandates werde ich mich weiterhin nachdrücklich für eine gute und gerechte Bildung in Deutschland engagieren.

Mit den besten Grüßen

Kai Wegner