Sehr geehrte Frau Cejka,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Nachricht.
Diese beantworte ich Ihnen gerne wie folgt:

Seitens der CDU-Landesgruppe Baden-Württemberg im Deutschen Bundestag wurde bereits initiiert, dass Corona-bedingte Prämien bis zu einer noch zu bestimmenden Höhe steuerfrei verbleiben sollten.

Mit der Corona-Pandemie erleben wir eine weltweite Krise, die auch unser Land derzeit fest im Griff hat. Während ein Teil der Menschen in Deutschland zu Hause blieb und bleibt und auf diese Weise sehr dabei hilft, das Virus und seine Verbreitung einzudämmen, leisten andere in dieser Zeit in ihren Berufen besonders viel für unsere Gemeinschaft. Sie kümmerten sich die vergangene Wochen mit großer Einsatzbereitschaft darum, unser aller Gesundheit, Sicherheit und Versorgung auch in diesen schwierigen Zeiten zu gewährleisten. Ob beispielsweise im Krankenhaus, in Supermärkten oder in der Pflege – viele Arbeitgeber haben bereits angekündigt, diesen außergewöhnlichen Einsatz auch durch einen Gehaltsbonus zu würdigen.
Als staatliche Gemeinschaft können wir auch auf diesem Weg das Engagement dieser Leistungsträger in der Krise anerkennen. Wer jetzt unser Gemeinwesen am Laufen hält, soll hierfür einen `Danke-Bonus´ erhalten. Ein ähnliches Modell wird bereits in Frankreich aktuell erfolgreich umgesetzt.

Es gibt viele Tätigkeitsfelder, die in der derzeitigen Krise eine besondere Relevanz für das Gemeinwesen haben und die oft mit großen persönlichen Anstrengungen einhergehen. Zudem sind viele Berufsgruppen im Rahmen ihrer Arbeit einem höheren Ansteckungsrisiko ausgesetzt.

Die bereits bestehenden Listen der systemrelevanten Berufe bieten eine geeignete Orientierung für eine zu erstellende Auswahl der Berufsgruppen.
Es soll aber geprüft werden, ob diese steuerfreie Gewährung eines Bonus nicht generell ermöglicht werde kann.

Für die Höhe der Steuerfreiheit der Prämie schlägt die CDU-Landesgruppe Baden-Württemberg zunächst einen Betrag von bis zu 1.000 Euro vor. Geprüft werden soll auch, ob diese Steuerfreiheit nur bis zu einer bestimmten Höhe des Jahresbruttoverdienstes gewährt wird oder ob jeder von diesem Steuervorteil profitieren soll. Die Prämie darf zudem kein Gehaltsbestandteil sein und muss zusätzlich zu den bisherigen vertraglichen Entgeltbestandteilen gewährt werden.

Ein Ende der Pandemie – zumindest der ersten Welle – ist aktuell in Sicht. Jedoch rechnet das Robert-Koch-Institut mit einer zweiten und dritten Welle, weswegen ein „Danke-Bonus“ für die besonderen Leistungen der Krisenbewältiger in der Corona-Krise wichtig und richtig ist, um Anerkennung und Motivation zu vermitteln, zumal viele Tätigkeitsfelder auch in Zukunft weiterhin für das Gemeinwesen besondere Relevanz haben werden.

Ich hoffe, Ihnen hiermit weitergeholfen zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

Karl Klein, MdL