Wir müssen unsere Demokratie nach innen und nach außen verteidigen. Nach außen notfalls mit der Bundeswehr. Nach innen, da stimme ich Ihnen zu, durch Bildung. Deshalb haben wir für ein Demokratiefördergesetz gekämpft, dass Organisationen unterstützen sollte, die sich für unsere Demokratie einsetzen - leider ist das am Koalitionspartner gescheitert.
Antwort 14.02.2025 von Kassem Taher Saleh BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 13.02.2025 von Kassem Taher Saleh BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Als Baupolitiker kann ich Ihnen zu den Hintergründen der Nordstream-Sprengung nicht weiterhelfen
Antwort 31.07.2025 von Kassem Taher Saleh BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mir ist bewusst, dass die künstlerische Arbeit, sowie allgemein die gesamte Bildungs- und Kulturarbeit zu den wichtigsten Aufgaben der Stadt gehört.
Antwort 13.02.2025 von Kassem Taher Saleh BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Dass wir uns gegen demokratische Regeln stellen würden, ist nicht richtig, denn keine Partei kann gezwungen werden, mit einer anderen Partei zusammenzuarbeiten
Antwort 14.02.2025 von Kassem Taher Saleh BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir werden das gesetzliche Rentenniveau bei mindestens 48% halten und nachhaltig stabilisieren
Antwort 21.01.2025 von Kassem Taher Saleh BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich bin mir der Notwendigkeit bewusst, dass mehr finanzielle Mittel für die Reparatur und Instandhaltung kritischer Infrastrukturen bereitgestellt werden müssen