Liebe Frau P.,

vielen Dank für Ihre Frage.

Deutschland investiert im OECD-Vergleich unterdurchschnittlich in frühkindliche Bildung und insbesondere in Grundschulen. Gleichzeitig beläuft sich der Sanierungsstau bei öffentlichen Schulgebäuden nach gängigen Schätzungen auf über 50 Milliarden Euro. Rechnet man Kitas und Hochschulen hinzu, sprechen wir von einem Investitionsbedarf in Höhe von 150 bis 200 Milliarden Euro. Hinzu kommen Personalmangel und erheblich Defizite im Bereich Digitalisierung und Modernisierung, die ebenfalls zusätzliche Mittel erfordern. Wir haben uns in den vergangenen Jahren daher intensiv mit der Frage auseinandergesetzt, wie wir mehr in Bildung investieren können. 

Mit dem Startchancen-Programm haben wir in der vergangenen Wahlperiode einen wichtigen ersten Schritt unternommen. Dabei handelt es sich um das bislang größte bildungspolitische Bund-Länder-Programm, das gezielt Schulen in sozial benachteiligten Lagen mit insgesamt 20 Milliarden Euro über zehn Jahre unterstützt. Dieses Programm geht maßgeblich auf eine grüne Initiative zurück. Auch im Gesetzgebungsverfahren zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität haben wir uns dafür eingesetzt, dass Mittel für die Sanierung von Kitas, Schulen und Sporthallten sowie Hochschulgebäude eingesetzt werden.

Gleichzeitig sehen wir jedoch mit Sorge, dass die Basiskompetenzen vieler Kinder und Jugendlicher in Lesen, Schreiben und Rechnen zurückgehen. Besonders junge Menschen aus armutsgefährdeten Familien brechen häufiger die Schule oder Ausbildung ab. Für ein zukunftsfähiges Land, eine stabile Demokratie und gesellschaftlichen Zusammenhalt ist gute Bildung jedoch die zentrale Voraussetzung.

Deshalb sind aus unserer Sicht bundesweit deutlich höhere Investitionen in Bildung notwendig. Auf welchem Wege diese organisiert werden, ist zunächst eine haushaltstechnische Frage. Entscheidend ist vielmehr, dass die Bundesregierung ihre eigenen Zusagen aus dem Koalitionsvertrag einlöst, etwa den Ausbau des Ganztags, die Weiterentwicklung und Ausweitung des Startchancen-Programms oder die verlässliche und ausreichende Finanzierung der Kitas.

Im Wahlkampf haben wir ein umfassendes Zukunftsinvestitionsprogramm Bildung vorgeschlagen. Unser Ziel war, insbesondere den Sanierungsstau abzubauen, mehr und vielfältiger qualifiziertes Personal zu gewinnen sowie einen Förderfond für Zukunftskompetenzen einzurichten. Dafür haben wir zusätzliche Investitionen von jährlich 10 Milliarden Euro über einen Zeitraum von zehn Jahren vorgesehen (vgl. dazu https://cms.gruene.de/uploads/assets/20250214_Papier_Bildungswende.pdf).

Auch hinsichtlich des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung haben wir wiederholt darauf hingewiesen, dass die bislang eingeplanten Investitionsmittel nicht ausreichen werden, um ausreichend Plätze aufzubauen und dauerhaft zu betreiben. Hier braucht es aus unserer Sicht dringend Nachbesserungen (vgl. dazu https://dserver.bundestag.de/btd/21/006/2100641.pdf).

Abseits der finanziellen Fragen brauchen wir in der Bildungspolitik zudem einen stärkeren Schulterschluss zwischen Bund, Ländern und Kommunen. Statt Verantwortung im Föderalismus hin- und herzuschieben, sind verbindliche gemeinsame Bildungsziele und eine konstruktive Zusammenarbeit auf allen Ebenen notwendig. Denn am Ende geht es nicht um parteipolitische Profilierung, sondern um die bestmögliche Bildung für unsere Kinder und Jugendlichen.

Viele Grüße

Team Dröge