Frage an Katharina Schulze bezüglich Frauen

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Katharina Schulze
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Raffaela W. •

Frage an Katharina Schulze von Raffaela W. bezüglich Frauen

Sehr geehrte Frau Schulze,

warum ist Ihrer Partei das Wohl und Wehe von Straftätern wichtiger als die Unversehrtheit der hiesigen Gesellschaft?

Ich habe zwei heranwachsende Töchter, deren Wohl mir über alles geht. Wann immer Abschiebeflüge etwa nach Afghanistan stattfinden, sind es die Grünen, die dagegen protestieren. Die Abschiebungen begannen im September 2017 https://www.rundschau-online.de/politik/abschiebung-nach-afghanistan-straftaeter-wurden-direkt-aus-der-haft-zurueckgeschickt-28407726
Bis Juli diesen Jahres wurden nach Afghanistan nur Gewalttäter, Vergewaltiger und Terrorgefährder abgeschoben. https://www.br.de/nachricht/abschiebeflug-51-afghanen-aus-bayern-ausgewiesen-100.html
Es waren die Grünen, die dagegen stets am Flughafen demonstriert haben. Die Grünen erwarten demnach, dass wir als Gesellschaft diese Gewalttäter in unserer Mitte dulden. Sie erwarten von uns Toleranz für die niedersten Ausprägungen, zu denen Menschen imstande sind. Anders ausgedrückt: Die GRÜNEN setzen sich für schlimmste Gewalttäter ein, ohne Rücksicht, dass diese hernach hierzulande morden und vergewaltigen können. Mich würde interessieren, wie Sie als Frau zu dieser bewussten Gefährdung der hier lebenden Menschen stehen?

Wären die Grünen eine reine Umweltpartei, würden ich sie wählen. Leider sind die Grünen auch die Helfershelferpartei für Gewalttäter, die an keinem anderen Ort der Welt willkommen wären. Mir fehlt jegliches Verständnis, wie Sie sich für derart rückwärtsgewandte frauenverachtende Menschen einsetzen können, die Sicherheit der hiesigen Bevölkerung (inkl. meiner Kinder) rücksichtslos zur Disposition stellen, und dafür dann auch noch dreist Entgegenkommen einfordern. Muss ich auch weiterhin davon ausgehen, dass sich die Grünen in dieser Haltung nicht ändern werden?

Mit freundlichen Grüßen

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau W.,

danke für Ihre Anfrage. Ich muss Ihnen jedoch vehement widersprechen. Wir setzen uns nicht gegen jegliche Abschiebungen von Straftäter ein. Wenn die Straftäter hier ihre Gefängnisstrafe abgesessen haben, können sie sofort danach abgeschoben werden, wenn es einen Gerichtsbeschluss dazu gibt. Landtagsanfragen von uns Grünen haben ergeben, dass unter den Abgeschobenen zahlreichen Personen waren, die keine Straftaten begangen haben, dagegen aber Integrationsleistungen vorweisen. Hier fährt die CSU-Staatregierung eine andere Linie als die anderen Bundesländer und schiebt auch (junge) Leute ab, die sich gut integriert haben. Das kritisieren wir lautstark.

Herzliche Grüße

Katharina Schulze

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