Sehr geehrter Herr H.,

vielen Dank für Ihre Anfrage zu den Übergriffen auf Roma in der Ukraine. Auch bei uns haben die Meldungen aus der Ukraine Bestürzung ausgelöst. Wir sind diesbezüglich in engem Austausch mit unseren Kolleginnen und Kollegen der Heinrich-Böll-Stiftung, die u. a. in der Ukraine ein Länderbüro unterhält. Unsere AußenpolitikerInnen haben die Vorfälle im Rahmen von Besuchen in Kiew zur Sprache gebracht. Wir werden auch weiterhin die Entwicklungen eng beobachten und uns sowohl gegenüber der Bundesregierung, als auch gegenüber Gesprächspartnerinnen und Gesprächspartnern aus der Ukraine dafür einsetzen, dass die Verantwortlichen schnell ermittelt und zur Rechenschaft gezogen werden. Wir setzten uns darüber hinaus generell für die Stärkung von Vielfalt und Rechtsstaatlichkeit in der Ukraine ein und sehen hierbei die demokratische Zivilgesellschaft der Ukraine als wichtigsten Partner, um Menschenrechte zu stärken und das Land auf dem Weg der Annäherung an die Europäische Union weiter voranzubringen.

Leider sind derartige Übergriffe nicht nur ein Missstand in der Ukraine, sondern in ganz Europa werden Roma weiterhin ausgegrenzt und zum Opfer gewaltsamer Übergriffe. Gleichzeitig haben wir es auch in Deutschland mit einer anhaltend hohen Zahl an rechtsextremistischen Angriffen auf Minderheiten, Schutzsuchende und Demokratinnen und Demokraten zu tun – die regelmäßigen Bilder von brennenden Flüchtlingsunterkünften sind hier nur ein Beispiel. Unsere deutsche Geschichte hat gezeigt, wie Nationalismus, Hass und Hetze in den Abgrund führen. Wir wenden uns daher inner- und außerparlamentarisch gegen jede Form von Rassismus und Gewalt. Zivilgesellschaftliche Initiativen, die sich in Deutschland, in der Ukraine oder in anderen Teilen Europas für ein friedliches Zusammenleben, Toleranz und gegen Rassismus und Antiziganismus engagieren, müssen stärker unterstützt werden. Zur Frage, wie insbesondere Antiziganismus in
Deutschland und Europa wirkungsvoll bekämpft werden kann, veranstaltet unsere Fraktion am 4. September ein öffentliches Fachgespräch im Bundestag (https://www.gruene-bundestag.de/no_cache/termin/antiziganismus-in-deutschland-und-europa.html).

Mit freundlichen Grüßen,
Katja Dörner