Frage an Katja Dörner bezüglich Arbeit und Beschäftigung

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Katja Dörner
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage an Katja Dörner von Tobias F. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrte Frau Dörner,

unterstützen Sie die geplante Kaufprämie für Neuwagen? Falls ja, auch für Verbrennungsmotoren?

Ich halte das für den Umwelt- und Klimaschutz für kontraproduktiv. Allein die Herstellung eines Neuwagens erzeugt soviel Kohlendioxid, dass mögliche Ersparnisse im Betrieb - so sie denn überhaupt vorhanden sind, denn sie sind ja keine Voraussetzung für die Förderung - diese über die Nutzngsdauer des Fahrzeugs kaum ausgleichen können.
Besser wäre die Förderung von Innovationen, die uns im Klimaschutz voranbringen (bspw. Wasserstofftechnologie, Förderung von dezentraler Solarenergie). Der Klimawandel ist die größte Herausforderung der Menschheit und muss erste Priorität haben! Auf einem kaputten Planeten gibt es keine Arbeitsplätze!

Bitte setzen Sie sich für eine lebenswerte Zukunft ein und verhindern Sie, dass wertvolle Ressourcen in die falschen, zukunftsfeindlichen Projekte fließen.

Mit freundlichen Grüßen
T. F.

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Fritsche,

eine Kaufprämie für Autos mit Verbrennungsmotor hätte dazu geführt, dass die Maßnahmen zur Corona-Krise die Klimakrise weiter verschärfen würden. Das wäre unverantwortlich gewesen. Wir Grüne hatten deshalb die Bundesregierung eindringlich vor der Einführung einer solchen Prämie gewarnt.
Zwar haben Autokonzerne zum Teil mit Dreistigkeit versucht, Prämien für ihre Branche auszuhandeln. Der massive Druck der politischen Zivilgesellschaft hat letztlich jedoch gewirkt: Im Konjunkturpaket der Bundesregierung gibt es nun doch keine Prämie für Verbrenner, dafür Geld für neue Antriebstechnologien.

Der Rest des Konjunkturpaketes der Bundesregierung ist jedoch in puncto Klimaschutz sehr dünn und unkoordiniert. So wird beispielsweise die notwendige Wasserstoffstrategie in Deutschland zwar endlich angegangen, jedoch völlig außen vor gelassen, dass diese auf dem Ausbau der erneuerbaren Energien basiert. Und die Erneuerbaren finden wiederum kaum Beachtung in diesem riesigen Maßnahmenkatalog. Dies wär jedoch auch dringend notwendig, damit die Antriebswende im Automobilsektor hin zu Elektrofahrzeugen auf Basis grünen Stroms gelingen kann.

Wir Grüne haben in unserem „Zukunftspakt für einen sozial-ökologischen Aufbruch“ einen Gesamtplan vorgelegt, wie im Gegensatz zum Paket der Bundesregierung Programme konsequent auf den Klimaschutz ausgerichtet werden können. Denn der Weg aus der Corona-Krise ist auch eine Chance für Fortschritte beim internationalen Klimaschutz, wenn jetzt weltweit in Klimaschutz investiert wird. Unseren Zukunftspakt können Sie hier nachlesen:

https://www.gruene-bundestag.de/fileadmin/media/gruenebundestag_de/themen_az/corona/pdf/Der_gruene_Zukunftspakt-lang-web-200527-ihv.pdf

Mit freundlichen Grüßen,
Katja Dörner