In der Abstimmung zur Impfpflicht habe ich mich zu dem Gruppenantrag für eine Impfpflicht ab 60 Jahren enthalten.
Frage von Anneke S. • 09.04.2022
Antwort von Katja Keul Bündnis 90/Die Grünen • 13.04.2022
Frage von Jens R. • 07.03.2022
Antwort von Katja Keul Bündnis 90/Die Grünen • 17.03.2022
Eine Impfpflicht ist immer auch ein Eingriff in Grundrechte, der allerdings in der Abwägung mit anderen Grundrechten gerechtfertigt sein kann.
Frage von Michael Z. • 06.03.2022
Antwort von Katja Keul Bündnis 90/Die Grünen • 16.03.2022
Das würden nach meiner Einschätzung weder die Verbraucherinnen und Verbraucher noch zahlreiche Wirtschaftsunternehmen lange durchhalten.
Frage von Jakob Daniel M. • 28.02.2022
Antwort von Katja Keul Bündnis 90/Die Grünen • 02.03.2022
Für die Einreise nach Deutschland wird grundsätzlich ein Nachweis über eine vollständige Impfung, Genesung oder ein aktueller negativer Test benötigt.
Frage von Reinhard G. • 28.02.2022
Antwort von Katja Keul Bündnis 90/Die Grünen • 30.03.2022
Waffenlieferungen sind in dieser Lage durch das von der UN-Charta abgedeckte Recht auf Selbstverteidigung legitimiert
Frage von Luca Tom P. • 13.02.2022
Antwort von Katja Keul Bündnis 90/Die Grünen • 21.02.2022
Auch wenn sich die Lage an der polnisch-belarussischen Grenze derzeit beruhigt hat, bleibt die Lage für betroffene Schutzsuchende vor Ort weiterhin kritisch.