Frage an Katja Leikert von Alexander L. bezüglich Verkehr
Sehr geehrte Frau Leikert,
sollte es zu einer Abstimmung im Bundestag über eine Kfz Kauf-Prämie kommen, würden sich sich bitte statt dessen für eine allgemeine Mobilitätsprämie einsetzen?
Eine solche würde ebenso der Bahn und dem ÖPNV zugute kommen und ggfs. auch den Umstieg aus das e-bike für den Weg zur Arbeit erleichtern.
Wäre es aus Ihrer Sicht nicht erstrebenswert, umweltfreundliche Alternativen zum Auto mindestens ebenso mit Kaufanreizen zu fördern?
Mit freundlichen Grüßen
Alexander Leipold
Sehr geehrter Herr Leipold,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Bitte entschuldigen Sie zunächst die späte Rückmeldung. Zwischenzeitlich hat sich der Koalitionsausschuss Anfang Juni darauf verständigt, keine klassische KFZ-Kaufprämie einzuführen. Mit dieser Entscheidung war ich sehr einverstanden.
Richtig finde ich die beschlossene Verdopplung der bisherigen Prämie (befristet bis zum 31. Dezember 2021) beim Kauf von Elektrofahrzeugen. Wir wollen Anreize für den Kauf von klima- und umweltfreundlichen Fahrzeuge schaffen. Die Prämie für Elektrofahrzeuge kann dafür ein wichtiger Baustein sein.
Darüber hinaus stimme ich Ihnen mit Blick auf den ÖPNV zu. Wir müssen das Bahnfahren noch attraktiver machen. Bereits Ende des vergangenen Jahres haben wir deshalb ein starkes Maßnahmenpaket auf den Weg gebracht und damit erste Vorhaben aus dem Klimaschutzprogramm 2030 umgesetzt. Durch Änderungen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) und des Regionalisierungsgesetzes haben wir die Mittel für Infrastrukturprojekte und den Betrieb des ÖPNV deutlich aufgestockt.
Im Rahmen des GVFG stehen in diesem Jahr 665,13 Millionen Euro (bisher 332 Millionen Euro) zur Verfügung. 2021 bis 2024 steigen die Bundesmittel auf eine Milliarde Euro, 2025 auf zwei Milliarden Euro. Die Mittel können beispielsweise für Sanierungsprojekte oder für den Neu- und Ausbau verwendet werden.
Als wichtige weitere Maßnahmen wollen wir die Planungs- und Genehmigungsverfahren für Bahnprojekte beschleunigen, den Radverkehr fördern und neben der Elektromobilität die Wasserstoffinfrastruktur ausbauen.
Unser Ziel ist es, die Mobilität in Deutschland mit einem Bündel an unterschiedlichen Maßnahmen zu modernisieren und damit klima- und umweltgerechter zu machen.
Bei weiteren Rückfragen können Sie sich sehr gerne melden.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Katja Leikert
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