Frage an Katja Meier bezüglich Umwelt

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Katja Meier
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Joachim S. •

Frage an Katja Meier von Joachim S. bezüglich Umwelt

Sehr geehrte Frau Meier,

das Wahlprogramm der Grünen beschränkt sich zum Flugverkehr nur auf die Maximalforderung eines Nachtflugverbots am Flughafen Leipzig/Halle, dessen Einführung mit Sicherheit alle betroffenen Anwohner begrüßen würden.
Weshalb fehlen aber weiter gehende Forderungen zur Reduktion der Schadstoff-Emissionen durch den Flughafen, wie CO2, Feinstaub, Lärm etc.?
Wie werden die Grünen nach der Wahl im Falle des Eintritts in Koalitionsverhandlungen mit dem Beschluss der jetzigen Landesregierung zum massiven Ausbau des Flughafens Leipzig/Halle umgehen, der ja zu einem drastischen Anstieg der verschiedensten Schadstoff-Emissionen führen würde?

Mit freundlichen Grüßen

J. S.

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr S.,

es ist richtig, dass wir in unserem Programm keine konkret auf den Leipziger Flughafen bezogenen Forderungen zur Reduktion von CO2, Feinstaub oder Lärm allgemein erhoben haben. Wir setzen uns umfassend dafür ein, dass nicht mehr CO2 in die Atmosphäre geblasen wird, dass die Luft sauber bleibt, und dass Lärm vermieden wird. Das können Sie in unserem Programm ab Seite 25 (im PDF Seite 14) nachlesen: https://gruene-sachsen.de/fileadmin/media/wahlen/2019ltw/Landtagswahlprogramm_Gruene_2019.pdf

Sicher ist Ihnen bekannt, dass wir GRÜNE beispielsweise für die Besteuerung von Kerosin eintreten, dass wir Alternativen zum klimaschädlichen Fliegen wie beispielsweise Nachtzüge fördern wollen. Das und weitere Maßnahmen sind allerdings nur auf Bundesebene zu erreichen, weswegen wir es im Programm zur Landtagswahl nicht aufgenommen haben.

Wir sind klar dagegen, dass auf dem Rücken der Anwohnerinnen und Anwohner und auf Kosten von Natur und Umwelt der Leipziger Flughafen weiter ausgebaut wird. Ein gutes GRÜNES Wahlergebnis und lauter Protest von den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern wird unsere Verhandlungsposition stärken, sollten wir nach der Wahl an einer Regierungsbildung beteiligt sein.

Übrigens: Heute, am Mittwoch, 14. August, diskutieren unser Spitzenkandidat Wolfram Günther, Katrin Göring-Eckardt und unser Schkeuditzer Stadt- und Kreisrat Oliver Gossel unter dem Titel "Nächte ohne Fluglärm - Wie lassen sich Wirtschaft, Umwelt und Gesundheit in Einklang bringen?" im Kulturhaus Sonne in Schkeuditz zur Fluglärmproblematik. Sie sind herzlich eingeladen!

Mit freundlichen Grüßen
Katja Meier