Frage an Katrin Göring-Eckardt bezüglich Geschäftsordnung

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Katrin Göring-Eckardt
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Frage von Dieter C. •

Frage an Katrin Göring-Eckardt von Dieter C. bezüglich Geschäftsordnung

Guten Tag Frau Göring-Eckardt,,

finden Sie es angemessen das die Mitarbeiter der Abgeordneten eine Corona Prämie bekommen und warum verlangen Sie nicht gleichzeitig vehement eine Prämie für a l l e Mitarbeiter im Gesundheitswesen.

Dieter Conradt

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Conradt,

vielen Dank für Ihre Frage an Frau Göring-Eckardt. Sie hat uns gebeten, Ihnen zu antworten.

Die Bonuszahlungen sind eine Folge der Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst. Von Verdi wurden dabei Lohnzuwächse als auch Sonderzahlungen erstritten - sicher mit einem primären Fokus auf die Beschäftigten in kommunalen Krankenhäusern. Die Abschlüsse gelten im gesamten öffentlichen Dienst und auch als Richtwert für die Bezahlung der Mitarbeiter von Abgeordneten. Die Politik hält sich aus den Verhandlungen zwischen den Tarifpartnern aus gutem Grund raus.

Tatsächlich hat die Grüne Bundestagsfraktion recht früh während der ersten Pandemiewelle im Frühjahr einen Bonus für Menschen in systemrelevanten Gesundheitsberufen, insb. in der Kranken- und Altenpflege gefordert:

https://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/189/1918940.pdf
https://www.gruene-bundestag.de/fileadmin/media/gruenebundestag_de/themen_az/corona/pdf/Der_gruene_Zukunftspakt-lang-web-200527.pdf (Hier: S. 33)

Eine solche Prämie allein verbessert aber noch nicht die Bezahlung und Arbeitsbedingungen im Pflegesektor. Das muss Priorität politischen Handelns werden. Die Pflegeberufe müssen grundsätzlich besser bezahlt werden.

Wir haben dazu ein paar Vorschläge unterbreitet:
https://www.gruene-bundestag.de/themen/pflege/fachkraefte-der-intensivpflege-besser-unterstuetzen
https://www.gruene-bundestag.de/themen/pflege/pflegekraefte-wertschaetzen-nicht-nur-in-der-corona-krise

Mit freundlichen Grüßen
Büro Göring-Eckardt

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