Frage an Katrin Göring-Eckardt von Peter M. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrte Frau Göring-Eckardt,
wie ist es um die Sirenen in Deutschland bestellt? Was ist von Bündnis 90/Die Grünen geplant um Deutschland hier für die Zukunft fit zu machen im Bereich Alarmierung und Katastrophenwarnung. Sehr empfehlenswert ist auch dieser Artikel: https://www.heise.de/hintergrund/Analyse-Multiples-Alarmversagen-in-der-Flutkatastrophe-6144356.html
Freundliche Grüße
Sehr geehrter Herr Müller,
vielen Dank für Ihre Frage an Frau Göring-Eckardt. Sie hat uns gebeten, Ihnen zu antworten.
Es gibt kein einheitliches Sirenenwarnnetz in Deutschland, Städte und Kommunen betreiben diese uneinheitlich. Die Zuständigkeit dafür liegt nicht in den Händen des Bundes. Aber die Hochwasserkatastrophe macht deutlich, dass beim Bevölkerungsschutz und der Katastrophenhilfe erheblicher Handlungsbedarf besteht. Wir Grüne haben dazu ein paar Vorschläge unterbreitet, auf die ich Sie gern hinweisen möchte:
Mit freundlichen Grüßen
Büro Göring-Eckardt
Weitere Fragen an Katrin Göring-Eckardt
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag hat durchgesetzt, dass für kleine Solaranlagen, die auf dem Dach installiert werden, keine Gewerbe- und Einkommensteuer mehr abzuführen sind.
Das deutsche Gesundheitssystem sieht vor, dass Krankenkassen diejenigen Leistungen erstatten dürfen, die einen nachweisbaren gesundheitlichen Nutzen für Patientinnen und Patienten haben. Ob ein solcher Nutzen vorliegt, entscheiden die Gremien der Selbstverwaltung nach intensiver Prüfung.
Es bestehen keine persönlichen oder inhaltlichen Verbindungen zwischen Katrin Göring-Eckardt und Michael Stürzenberger.
Wir verweisen Sie auf den Faktencheck von correctiv