Daher erachten wir es als sinnvoll und wichtig, dass die in der Fahrerlaubnis-Verordnung definierte Eignung zur Fahrerlaubnis über eine medizinisch-psychologische-Untersuchung überprüft werden kann.
Antwort 31.01.2025 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 28.01.2025 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Christian Lindner und die FDP haben sich jedoch völlig der Verantwortung entzogen, Lösungen zu finden, die möglich gewesen wären.
Antwort 04.02.2025 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Seelische Belastungen und Erkrankungen nehmen zu und so auch der Hilfebedarf.
Antwort 27.01.2025 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Und 2019 hat sie deshalb auch Honkong bereist und dort auch Joshua Wong getroffen.
Antwort 27.01.2025 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Katrin Göring-Eckardt hat sich erst kürzlich im Interview der Woche des Deutschlandfunk zur Frage nach möglichen Koalitionen geäußert.
Antwort 04.02.2025 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bereits im Oktober 2023 haben sich einige Fachpolitiker*innen der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen mit einem Konzeptpapier an die Öffentlichkeit gewandt, in dem sie eine Änderung der Sprengstoffverordnung forderten, um den Kommunen größere Handlungsmöglichkeiten zu geben.