Wie könnte das sogenannte „Sicherheitsdilemma“ aufgelöst werden? Es besteht demnach die Gefahr, dass das Beharren auf sicherheitspolitische Interessen in Kriege münden kann.
Der Politikwissenschaftler John H. Herz hat diesen Begriff geprägt. „Obwohl die Rüstung vornehmlich der Verteidigung dienen sollte, wurde sie vom politischen Gegner als Bedrohung wahrgenommen, der wiederum gleichzog, also mitaufrüstete ...“
Zitat: https://de.wikipedia.org/wiki/Sicherheitsdilemma
Sollte die EU Abrüstungsgespräche mit Russland führen? Um hier wie da Waffen zu reduzieren und so Sicherheit zu erreichen?
Könnte dabei an die russischen Vorschläge vom 17. Dezember 2021 angeknüpft werden? Damals bot Russland den USA und der Nato Verträge über gegenseitige Sicherheitsgarantien an. Darin wurde unter anderem vorgeschlagen, keine Mittel- und Kurzstreckenraketen dort stationieren, wo sie das Territorium der anderen Partei treffen können.
und https://www.infosperber.ch/politik/darum-fordert-russland-den-stop-der-nato-osterweiterung/
Sehr geehrter Herr G.,
vielen Dank für Ihre Anfrage und die Darstellung Ihrer Perspektive. Frieden und Sicherheit entstehen nicht durch einseitige Zugeständnisse an Russland, sondern durch Schutz der Souveränität der Ukraine, ein starkes Europa und Diplomatie weltweit.
Gespräche über Abrüstung und Sicherheit sind und bleiben wichtig, aber sie können nur auf Basis von Völkerrecht und Transparenz geführt werden.
Wir Grünen setzen uns dafür ein, dass die Ukraine auch im 4. Jahr des Angriffskriegs, den Russland führt, weiterhin unterstützt wird. Denn die Verteidigung der Ukraine schützt auch unsere Freiheit hier in Europa.
Mit freundlichen Grüßen
Katrin Uhlig
Weitere Fragen an Katrin Uhlig
Für uns in der Grünen Bundestagsfraktion ist klar: Wir halten die vom Erweiterten Bewertungsausschuss beschlossene Honorarkürzung für psychotherapeutische Leistungen für in dieser Form schwer nachvollziehbar.
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