Sehr geehrter Herr R.,

Zunächst einmal: es tut mir sehr leid, dass Sie krankheitsbedingt eingeschränkt sind und dass Sie bislang nicht zeitnah Hilfe gefunden haben. Aktuell warten leider sehr viele Menschen auf Termine bei Haus- und Fachärzt*innen, und den Mangel an medizinischem Fachpersonal spüren wir alle. Dabei mangelt es nicht unbedingt an ausgebildete Mediziner*innen, sondern vor allem an der Möglichkeit, sich niederzulassen und eine Praxis zu eröffnen. In Unterfranken beispielsweise kann man nur für sehr, sehr wenige Regionen einen Arztsitz beantragen. Mehr Arztsitze zu finanzieren, bedeutet aber auch mehr Geld ins Gesundheitswesen zu stecken, in ein System, wo es an allen Ecken und Enden knirscht, und da sehe ich leider noch keine Einigkeit in der Gesellschaft, was mögliche Wege hin zu einem besseren und effizienteren System angeht, denn letztlich bleibt am Schluss immer die Frage „wer bezahlt es“. Und da gehen die Meinungen bekanntlich auseinander.

Wir GRÜNE sind in der Bundesregierung vertreten und wir werden selbstverständlich unsere über viele Jahre hinweg sorgfältig erarbeiteten Lösungsvorschläge einbringen für ein besseres Gesundheitssystem, in dem mehr Zeit für die Behandlung einzelner Patient*innen bleibt. Von der von Gesundheitsminister Lauterbach angestoßenen Reform der Krankenhausfinanzierung erwarte ich mir mittelfristig deutliche Verbesserungen in der Qualität der Gesundheitsversorgung. Bis morgen oder übermorgen, in wenigen Wochen oder Monaten, werden die Ergebnisse allerdings nicht spürbar werden und Sie werden hoffentlich schon vorher wieder ganz gesund sein.

Letztendlich geht es in allererster Linie darum, dass Menschen wie Ihnen, die unter Krankheitssymptomen leiden, geholfen wird, und zwar unabhängig von der Ursache der Erkrankung. Oft lässt sich ja gar nicht feststellen, was der Auslöser einer Erkrankung war, bzw. ähneln sich die Symptome einer Post-Covid Infektion und einer Post-Vac-Erkrankung, also Symptomen nach einer Impfung. Daher halte ich den generellen Zugang zu ärztlicher Versorgung für am wichtigsten, egal welche Ursache die Krankheit hat. Ich hoffe, Sie haben einen Hausarzt oder eine Ärztin, die Sie erreichen können, und der/die Sie gut behandelt – im wahrsten Sinne des Wortes; in der Corona-Pandemie wurde allerdings deutlich, dass viele Menschen eben gar keinen Hausarzt bzw. eine Hausärztin (mehr) haben, weil sie nach einem Umzug, nach der Schliessung einer Praxis usw. keinen Zugang zu einer anderen Praxis mehr gefunden haben.  

Forschung im Hinblick auf Nachfolgeerkrankungen für Post-Covid, Long-Covid und mögliche Impfschäden muss parallel zur Verbesserung der medizinischen Versorgung mit sehr hoher Priorität laufen, auch wenn Nachwirkungen nach einer Impfung sehr, sehr selten sind (auf eine Million Impfungen werden aktuell 2,4 potenzielle Impfschäden gemeldet, und ob in allen gemeldeten Fällen die Krankheitssymptome sich auf die Impfung zurückführen lassen ist noch nicht klar). Letztendlich bleibt es dabei: es geht darum, medizinische Hilfe zu bekommen, egal ob Covid, Post-Covid, Long Covid oder PostVac (also Krankheitssymptome nach einer Impfung). Ggf. stehen die Symptome auch in Zusammenhang mit einer anderen Erkrankung, z.B. Schilddrüsenerkrankungen, Malignome, Depression oder Epstein-Barr-Virus, auch das muss geklärt werden. Das zeitliche Zusammentreffen von Impfung und Krankheitsymptomen kann ein Indiz für ein Zusammenhang sein, aber es können auch andere Ursachen dahinter stecken.

Wir Grüne wollen deshalb die Versorgungssituation durch Spezialambulanzen für Long Covid und auch Post Vac verbessern und halten es für wichtig, mit einer  bundesweiten Studie Zusammenhänge zu untersuchen, um dadurch die bestmögliche medizinische Behandlung zu erreichen. Und damit mehr Menschen wie Sie schneller eine Diagnose bekommen, aufgrund derer sie adäquat behandelt werden können. 

Die Fälle, bei denen wenigstens mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit ein Impfschaden vorliegen könnte, sind - wie gesagt - sehr selten, kommen aber vor. In diesen Fällen steht den Betroffenen bei einer dauerhaften Schädigung der Gesundheit eine Entschädigung zu. Bei einer offiziell von einem Land empfohlenen Impfung greift im Fall von Impfschäden laut Gesetz das soziale Entschädigungsrecht - Betroffene haben dann Anspruch auf staatliche Leistungen. Maßgeblich ist das Bundesversorgungsgesetz. Je nach Schweregrad steht Impfgeschädigten eine Grundrente zu - von 164 bis 854 Euro monatlich. Zusatzzahlungen sind zudem möglich, abhängig von den Impfschäden und den wirtschaftlichen Verhältnissen des Betroffenen. Dazu können Leistungen der Heil- und Krankenbehandlung (zum Beispiel Logopädie) und der Versorgung mit Hilfsmitteln wie einem Spezialbett kommen. Wer berufliche Einkommenseinbußen durch einen Impfschaden erleidet, kann einen Anspruch auf Ausgleich des geminderten Einkommens durch den sogenannten Berufsschadensausgleich haben. Lehnt die Behörde einen Antrag auf Entschädigung ab, kann der Betroffene auch klagen.

Ich hoffe, Ihnen damit einen guten Überblick über die Situation und unsere GRÜNEN Positionen gegeben zu haben und verbleibe mit besten Genesungswünschen

MdL Kerstin Celina