Frage an Kirsten Wiese bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

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Kirsten Wiese
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Sven M. •

Frage an Kirsten Wiese von Sven M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Wiese,

als Grüne sind sicherlich für mehr Einwanderung, nicht wahr!? Glauben Sie nicht, dass das Boot so langsam voll ist? Deutschland kann doch nicht alle aufnehmen, oder!?
Ich habe nichts gegen Ausländer, aber ist Deutschland nicht mit zu viel Einwanderung überfordert?
Und wie wollen Sie denn die Flüchtlinge, die schon in Bremen sind und diejenigen die noch kommen, so integrieren, dass es nicht zu sozialen Spannungen mit der deutschen Bevölkerug kommt? Wir sind doch nicht alle multi-kulti Gutmenschen wie sie es als Grüne sicherlich sind, sondern Realisten!
Letzte Frage: Kann Bremen sich als Bundesland eigentlich gegen die Aufnahme weiterer Flüchtlinge wehren oder sind wir dem Bund gegenüber diesbzgl machtlos?

Mit freundlichen Grüßen,

S. M.

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Guten Tag Herr M. ,

weltweit sind nach Angaben des UN-Flüchtlingswerks aktuell 51,2 Millionen Menschen auf der Flucht, das sind erstmals mehr Menschen als während des zweiten Weltkrieges. In Deutschland haben in 2015 bislang 300 000 Menschen einen Asylantrag gestellt, das ist nur ein Bruchteil der Menschen, die weltweit auf der Flucht vor Kriegen, Gewalt, Verfolgung oder Hunger sind. Gute Gründe sprechen dafür, dass Deutschland Menschen, die auf der Flucht sind, zahlreich aufnimmt: Unser Grundgesetz verpflichtet uns auf die Verantwortung vor den Menschen und dazu, dem Frieden in der Welt zu dienen.Wir können unsere Landesgrenzen nicht vor Zuzug verschließen und müssen das auch gar nicht, denn die Wirtschaftskraft in Deutschland ist hoch, die Sozialsysteme sind gut und unsere Gesellschaft hat schon immer vom Austausch mit Menschen aus anderen Kulturen profitiert.

Bremen übernimmt gemäß einem bundesweiten Verteilungsschlüssel ca. 1 % der in Deutschland Schutzsuchenden auf. Das waren 2015 in den ersten vier Monaten 1221 Flüchtlinge. Als Hansestadt und durch den Seehafen in Bremerhaven hat Bremen eine lange Tradition von Einwanderung und Auswanderung. Diese Tradition setzt Bremen mit der Aufnahme der Flüchtlinge selbstverständlich fort.

Die Aufnahme der Flüchtlinge stellt Bremen vor die Herausforderung, immer wieder kurzfristige Lösungen für Unterkunft und weitere notwendige Versorgung zu finden. Grünes Ziel ist es, den Flüchtlingen in Bremen ein selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen, das drückt sich in der Bremer Flüchtlingspolitik „Integration von Anfang an“ aus. Dazu gehört für uns, die Flüchtlinge schnell in Wohnungen unterzubringen, die Sicherstellung der gesundheitlichen Versorgung, die Deutsch-Sprachförderung und die Aufnahme in Bildungseinrichtungen, Kindergärten, Sportvereinen etc.

Kurzum: Wir wollen und können mit Flüchtlingen leben!

Ihre Kirsten Wiese